SIGNODEN

DPMA DPMA 1969 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SIGNODEN wurde als Wortmarke am 20.12.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen S22972
Registernummer 877269
Anmeldedatum 20. Dezember 1969
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 1971
Eintragungsdatum 25. Januar 1971
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 1971
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 1971
Ablaufdatum 31. Dezember 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 16 17 22
Metallband-, Kunststoffband- und Drahtumreifungen oder -verschnürungen von Paketen, Bündeln und Packstücken und Metallverschlußhülsen zum Bilden von Befestigungen oder Verbindungen dafür; Streck- oder Spannwerkzeuge, Verschließwerkzeuge, kombinierte Spann- und Verschließwerkzeuge, Haspeln, Halter. und Spulenkästen für Metallband-, Kunststoffband- und Drahtumreifungen oder -verschnürungen von Paketen, Bündeln und Packstücken; Schneidwerkzeuge für Umreifungen und Verschnürungen; selbsttätige und halbselbsttätige Maschinen zum Umreifen und Verschnüren von Paketen, Bündeln und Lasten; Maschinen zum Bewegen und Aufstellen von mit Umreifungen und Verschnürungen zu versehenden Paketen, Bündeln und Lasten; Stapelwerkzeuge; Bahnen und Bänder aus mit Metall- oder Kunststoffbändern verstärktem Papier, Pappe oder Kunststoff zum Zusammenhalten von Warenlasten und zur Verhinderung des Herausrutschens oder Herausfallens derselben aus Beförderungsmitteln, insbesondere während der Fahrt; Eckenschützer aus Metall für Pakete, Bündel und Lasten; Polster aus Packzeug und metallische Binde-Dämpferplatten zum Kontrollieren der Bewegung von Lasten auf Fahrzeugen, wie Eisenbahngüterwagen während der Fahrt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2019 201800410606 4 Verlängerung, Verlaengert
01. August 2017 201700218919 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2015 201400371530 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2012 201200056200 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2010 200800877915 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Januar 2000 200001986759 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 1999 199901873941 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 1971 197100226274 Eintragung, Marke eingetragen
25. Januar 1971 197100226279 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108322972