821460

DPMA DPMA 1962 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 821460 wurde als Bildmarke am 31.12.1962 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S14483
Registernummer 821460
Anmeldedatum 31. Dezember 1962
Veröffentlichungsdatum 16. August 1966
Eintragungsdatum 08. Juli 1966
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 1966
Ende Widerspruchsfrist 16. November 1966
Ablaufdatum 31. Dezember 2002

Markeninhaber

Markenvertreter

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

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Arzneimittel, chemische Erzeugnisse für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel; Kopfbedeckungen, Haarformerarbeiten, Putz, künstliche Blumen; Schuhwaren; Strumpfwaren, Trikotagen; Bekleidungsstücke einschließlich gewirkter und gestrickter, Leib-, Tisch- und Bettwäsche, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe, Schulterpolster, Korsetts; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Ventilationsapparate und -geräte, Wasserleitungs-, Bade- und Klosettanlagen, Klimaanlagen, Luftumwälzer, elektrische Luftumwälzer, Heißwasserbereiter, elektrische Haartrockner, Entlüftungseinrichtungen, Kühl- und Gefrierschränke, elektrische Kühltruhen, Beleuchtungsapparate und -geräte, insbesondere Nähmaschinenlampen, elektrische Taschenlampen, elektrische Glühlampen, Lampenfassungen, Lampenschirme, Ölbrenner, Ölöfen, Raumheizgeräte, Öfen, elektrische Öfen, elektrische Herde, Trockenmaschinen, elektrische Kleidertrockner, Thermosflaschen; Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, Putzmaterial, Stahlspäne, Polierkissen und -scheiben, Polierbürsten, Bürsten, Teppichbürsten, Stahlspäne, Bohnerkissen, Filzkissen, Putztücher; Lösungsmittel für technische Zwecke, Lösungsmittel für Wachs, chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte und Lötmittel, mineralische Rohprodukte; Dichtungs- und Packungsmaterialen, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbesterzeugnisse, nämlich Wärmeisoliermittel, Dichtungsplatten, -scheiben, -ringe und -untersätze, Asbesthandschuhe, -schürzen, -schuhe, -packungen, -papiere, -pappen, -pasten, -präparate und -pulver, Dichtungen und Packungen; Düngemittel; teilweise bearbeitete unedle Metalle, Drähte, Metallfolien, insbesondere aus Aluminium und Magnesium und ihren Legierungen für die Herstellung von Kondensatoren und für Verpackungszwecke; Messerschmiedewaren, Sensen, Sicheln, Hieb- und Stichwaffen, Manikürscheren, Werkzeuge, Messer, Scheren, elektrische Scheren, Auszackscheren, Rasierklingen, Schneidklingen, Kreismesser, Riemenlocher, Riemenspanner, Schraubzwingen, Haarschneidemaschinen, elektrische Haarschneidemaschinen; Nadeln, Stricknadeln, Sprechmaschinennadeln, Fischangeln, Angelhaken; emaillierte und verzinnte Waren; Schlosser- und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Reit- und Fahrgeschirrbeschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Haken und Ösen, Geldschränke und Kassetten, maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß, gegossene, geschmiedete, gepreßte, gesinterte oder gewalzte unbearbeitete und vorbearbeitete Formstücke und Teile aus Aluminium und Magnesium und ihren Legierungen für die Herstellung von Maschinen, Apparaten und Geräten, insbesondere von Nähmaschinen, Strickmaschinen, Motoren, Staubsaugern, Schreibmaschinen, Kleineisenwaren, insbesondere Nägel, Schrauben und Muttern, Riemenverbinder, Stifte, Schnurösen, Bolzen, Zapfen, Möbelbeschläge, insbesondere Scharniere, Klammern, Bügel und Griffe, Stoffklammern, Haken und Ösen, Schnallen, Schnappschnallen, Klemmen, Schlüssel, Schlösser, Tresore; Land- und Wasserfahrzeuge, Autohauben, Autoheber, -rückspiegel, -sicherung, -scheibenwischer, Fahrradzubehör, nämlich Fahrradbestandteile, -bremsen, -dynamo, -felgen, -handgriffe, -laternen, -lenkstangen und -rahmen, Fahrzeugteile, Transportkarren, z.B. aus Holz, Transportvorrichtungen für Nähmaschinenstände; Farbstoffe, Farben, Blattmetalle; Felle, Häute, Leder, Pelzwaren; Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz- und Lederkonservierungsmittel, Appretur- und Gerbmitttel, Bohnermasse; Seilerwaren, Netze, Drahtseile, Garne, Zwirne und Fäden aus natürlichen und künstlichen Stoffen, Strick- und Stickwolle, Schnüre, Seile; Gespinstfasern, Polstermaterial; Gold-, Silber-, Nickel- und Aluminiumwaren, nämlich Behälter, Dosen, Flitter, Ketten, Armbänder, Broschen, Ohrgehänge, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metalllegierungen, echte und unechte Schmuckwaren, leonische Waren, Christbaumschmuck, Fingerhüte; Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, Gummiringe; Schirme, Stöcke, Reisegeräte, Koffer und tragbare Behälter aus Metall, Holz, Leinwand und Kunststoff, insbesondere für Nähmaschinen; feste Brennstoffe, Wachs und Wachspasten; Benzin, Schmiermittel, technische Öle und Fette; Kerzen, Nachtlichte, Dochte; Waren aus Holz, nämlich Kochlöffel, Schneidebrettchen, Nudelrollen, Besteckkästen, Papierhalter, Fußbänke, Hocker, Schreibtischgarnituren, Aschbecher, Stempelgriffe, Waren aus Knochen, Kork, Horn, Schildpatt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Waren aus Zellhorn, nämlich Butterdosen, Salatbestecke, Rasiernäpfe, Schreibtischgarnituren, Aschbecher und Stempelgriffe, Ausstellschalen aus Zelluloid, Kunstharz und/oder Preßstoffen, Drechsler-, Schnitz- und Flechtwaren, Bilderrahmen, Puppen und Büsten für Bekleidungs- und Haarformerzwecke, thermoplastisches Material in der Form von Folien, Bahnen und Streifen, Schneiderbüsten und Ständer dafür; ärztliche, gesundheitliche, Rettungs- und Feuerlösch-Apparate, -instrumente und -geräte, Bandagen, elektrische Heizkissen, elektro-medizinische Apparate, chirurgische Nähinstrumente, Teile derselben und Zusatzapparate dafür, insbesondere Nadeln, Spulen und Spulenwickler, elektrische Maschinen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Additionsmaschinen, Längen- und Flächenmeßinstrumente und -geräte, Bandmaße und Maßstäbe, Ankerprüfgeräte, Relais, elektrische Relais, Zündapparate für Verbrennungskraftmaschinen, Solenoide, Rheostate, Kondensatoren, automatische Steuervorrichtungen für verschiedene Zwecke, Abtastvorrichtungen, Zählvorrichtungen für Werkzeugmaschinen, elektronische Geräte und Instrumente, elektronische Prüfgeräte, elektronische Alarmanlagen, Rechenmaschinen, Registrierkassen, Entschlüsselungsmaschinen, Tabelliermaschinen, Daten verarbeitende Maschinen, Anzeigegeräte, elektrische Anzeigegeräte, Dynamometer, Hygrometer, Induktions-Potentiometer, Tachometer, Temperaturkontrollgeräte, Spannungskontrollgeräte, Bewegungsmelder, Prüfgeräte, thermoelektrische Prüfgeräte, insbesondere Temperaturanzeiger für Nadeln und andere Werkzeuge während der Arbeit, Spiegelprüfgeräte für Hohlräume, Körperwaagen, Diktiergeräte, Registraturapparate, Schallplatten, Plattenspieler, Sprechmaschinen, Registrierapparate, Zeitnahme und Zeitstellapparate, Filmvorführungsgeräte, photographische Apparate, Kunststofflinsen, Radioapparate, Transistoren-Radioapparate, Fernsehapparate und deren Zubehör, elektrische Verstärker, Akkumulatoren, Isolatoren, Verbindungsstücke, Kabel, elektrische Steckvorrichtungen bestehend aus Steckern und Steckdosen, elektronische Schalter, Schaltergehäuse, Schalterdeckel, Klemmenkasten, Klemmenstecker, vorgefertigte Verdrahtungen, Brennstoffverbrauchs-Berechner, physikalische, chemische, optische, geodätische, nautische, elektrotechnische Geräte, Wäge-, Signal-, und Kontroll-Apparate, -instrumente und -geräte, Meßinstrumente; Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Herstellung von Schmuck, Maschinen für die Lebensmittelindustrie, für Be- und Verarbeitung von Textil, Leder, Papier sowie Teile dieser Maschinen, Schläuche, Automaten, nämlich Warenselbstverkäufer und selbständig arbeitende Werkzeugmaschinen, Stall- und Gartengeräte, Schleifmittel, Schleifpapier, Schleifleinen, Schleifsteine, Schmirgelschnüre, Poliermittel, Teppichreinigungsmittel, magnetische Auflese- und Haltegeräte, Nadeleinfädler, Behälter für Schmiermittel, insbesondere Ölkännchen, Tuben, Fässer, Kanister und Ölkannen aus Metall und Kunststoff, Öler, Stapler, Behälter zum Aufbewahren und Tragen von Materialien, z.B. Handarbeitskästen, Nähkörbe, Garnbehälter, Uhrmacherinstrumente, Bügelhandschuhe und -schutzärmel, Einwachsmaschinen, Bohnergeräte, elektrische Bohnergeräte, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wringmaschinen, Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Sp eisemixer, Brotröster, elektrische Brotröster, Puffmais-Röster, landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, Ventilatoren, feststehende und transportable Arbeitsständer, Bandtransportanlagen, kraftbetriebene Werkzeuge, Schmiermittelspritzen, Bohrmaschinen, Handbohrmaschinen, elektrische Handbohrmaschinen, Schleifmaschinen, elektrische Schleifmaschinen, Honapparate für Werkstücke, Messer und Klingen, Messerschleifmaschinen, Sägen, elektrische Sägen, Häckschnaschinen, Sandpapier-Schleifmaschinen, elektrische Sandpapier-Schleifmaschinen, Hobelmaschinen, elektrische Hobelmaschinen, elektrische Grundhobel, Schnellhobler, elektrische Schnellhobler, Nuthobel, Hobelkontrollapparate, Gießmaschinen, Vacuum-Reiniger und deren Staubbeutel, Verpackungseinrichtungen, automatische Synchronisier- Aggregate, Haus- und Küchengeräte, elektrische Haus- und Küchengeräte, Abfallbehälter,; elektrische Bügeleisen und Dampfbügeleisen und deren Schnurhalter und Untersetzer, Plättbretter und Ärmelbretter, Überzüge und Bügelkissem hierfür, Walkmaschinen, Tablette und Schalen, Faden- und Arbeitsstückführungen, Fadenschmier- und -tränkapparate als Spezialausstattung, Stecher, Pinzetten, Trennwerkzeuge und -apparate, Arbeitsstückhalter zum Halten und Zuführen von Arbeitsmaterial für Nähmaschinen, Fingerschutzvorrichtungen in Form von Metall-, Glas- und Kunststoffschirmen für Stich- und Schmeidmaschinen, -apparate und -geräte, Stopf- und Stickringe und -rahmen, Motoren, insbesondere Elektromotoren, Kupplungsmotoren und deren Teile, elektromechanische Antriebe, automatische Nadeleinsteller, magnetische Kupplungen und Bremsen, Luftkompressoren, Kondensatoren, Kommutatoren, Anlasser und Regler, Widerstände, Vakuumröhren für elektrische Maschinen, Transformatoren, elektrische Generatoren, Generatoren für flüssige und gasförmige Brennstoffe, Werkbänke für Kraftbetriebe, Kraftbetriebstische, Apparate und Geräte zur Schleifenbildung, Hohlsaummaschinen und -apparate, Tollmaschinen, Faltmaschinen, Plissiermaschinen, Festonmaschinen, Kräuselmaschinen und -apparate, Zierstichmaschinen und -apparate, Mustervorstechmaschinen und -apparate, Wattiermaschinen und -apparate, Schnürlochmaschinen, Ösen-Nietmaschinen, Haken-Nietmaschinen, Stanzen, Spulmaschinen, Bügel- und Preßmaschinen, Mangeln, Streifenschneidmaschinen und -geräte, Streifenbügelmaschinen, Streifenwickelmaschinen, Wickelmaschinen für Garne, Seile, Drähte, Quasten-Heftmaschinen, Auszackmaschinen und -geräte, Schuhfabrikationsmaschinen, Schuhsohlenzementiermaschinen, Absatzbefestigungsmaschinen für Damenschuhe, Absatzstanzkeilschlitzmaschinen, Lederschärfmaschinen, sowie Bestandteile aller vergenannten Maschine, Treibriehmen, Treibschnüre und Keilriemen aus Leder,; Textilien oder Gummi mit oder ohne Einlagen und Materialien zu deren Herstellung, Kindernähmaschinen, Knopflochmaschinen und -apparate, automatische Maschinen zum Führen von Knöpfen und ähnlichen Gegenständen, Kantenumlegemaschinen, Einfaßmaschinen und -apparate, Schweißmaschinen, insbesondere elektronische Schweißmaschinen für thermoplastische dielektrische Materialien sowie Bestandteile der vorgenannten Maschinen, Schwingungserzeuger, insbesodere für Schweißmaschinen, Gebläse, Schläuche, Apparate zum Entfernen des Nähstaubes, Nadelkühlapparate, Nadelbehälter, Fadenziehmaschinen, elektrische Scheidemaschinen und Zuscheidemaschinen für Papier, Webstoffe, Kunststoffe und Leder, Beschneidemaschinen, elektrische Beschneidemaschinen, Stopfmaschinen, -apparate und -geräte, Strumpfrepariermaschinen, Strickmaschinen, Stickmaschinen und -apparate, Maschinen zum Befestigen von Knöpfen, Haken, Ösen, Schnallen, Schlaufen, Fabrikmarken, Etiketten, Reißverschlüssen, Abzeichen, Pailetten und Galanteriewaren, sowie Bestandteile der vorgenannten Maschinen, Nähmaschinen für Haushalt, Handwerk und Industrie mit mechanischem uind elektrischem Antrieb oder Handantrieb und deren Bestandteile, Nähmaschinenzubehörteile, nämlich Nähfüße, Gabelschienen, Garnrollenhalter, Kapper, Spuler, Stickfüße, Stopffüße, Teppichapparate, Nähmaschinenzusatzapparate, insbesondere Kantennäher, Einfasser, Blindstichapparate, Zickzackapparate, Kräuselfüße, Säumer, Fagotstichapparate und -geräte, Kräuselapparate, Soutacheaufnäher, Flanschsäumer, Kräuselplatten, Schlauchbesatzapparate, Faltenmarkierer, Schnuraufnäher, Füße und Apparate für Reißverschlüsse, Unterschnuraufnäher, Stofführungsapparate, Schrägstreifenführer, Lineale, Linealfüße, Schrägbandeinfasser, Schrägbandführungsvorrichtungen, mehrfach gschlitzte Einfasser, Tütensäumer, Fadenabschneider und Fadenkettenabschneidapparate, Nähmaschinenschiffchen,; Nähmaschinenspulen, Garnrollenständer, Bandrollenhalter, Nähmaschinenkraftbetriebseinrichtung, nämlich Fließbänder, Kraftbetriebstische, Stände, Tischplatten, Mulden, Tretplatten, Transmissionen, Transmisionswellenträger, Vorgelege, Untertreiber, Lager, Schutzgitter und Schutzschirme für Arbeitsplätze; Möbel, Polsterwaren, Tapezierdekorationsmaterialien, Betten, Möbel, insbesondere Nähmaschinenmöbel, Vielzwecktische für den Gebrauch mit oder ohne Nähmaschinen, Büromöbel, Stähle, Hocker, Schränke, Arbeitsschemel und -stähle, Arbeitstische, Schreibtische, Schultische, Spieltische, Spiegel, Gummikissen; Musikinstrumente, deren Teile und Saiten; Fleisch- und Fischwaren, Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven, Fruchtsäfte, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerte; Käse; Kaffee, Kaffeesurrogate, Tee, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf; Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren; Papier- und Pappwaren, Tapeten, Verpackungsmaterial aus Papier und Pappe, Kartons, Kästen, Kisten, Schachteln; photographische Erzeugnisse, Spielkarten, Schilder, Kunstgegenstände, Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher und Lehrbücher, Broschüren, Zeitschriften, Wandkarten, Kalender, Kataloge, Prospekte und Abziehbilder, Rundschreiben, Schnittmuster, Schilder aus Metall, Glas, Kunststoff; Waren aus Porzellan, Ton, Glas, Glimmer, Flaschen aus Glas, Metall und Kunststoff; Posamenten, Bänder, Besatzartikel, Stickereien, Nadelkissen, Knöpfe, Druckknöpfe, Gürtelschnallen, Spangen, Schrägband, Litzen, Spitzen, Bänder, Paspel, Biesen, Reißverschlüsse; Sattler-, Riemer-, Täschner- und Lederwaren, Handtaschen; Schreib-, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Billard- und Signierkreide, Büro- und Kontorgeräte (ausgenommen Möbel), Büromaschinen, Adressiermaschinen, Schreibmaschinen, Klebebandmaschinen, Schneiderkreide, Rockabrunder, Pauspapier, Kopierrädchen, Stickvorlagen, Lehrmittel, Geräte zur Leistungssteigerung an Schreibmaschinen; Heftmaschinen, Heftklammern, Vervielfätigungsmaschinen; Schußwaffen; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seien, Wasch- und Bleichmittel, Stärke und Stärkeerzeugnisse für die Wäsche und für kosmetische Zwecke, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putzmittel (ausgenommen für Leder), Petroleumderivate zum Reinigen, Reinigungsmittel für Nähmaschinen und andere Maschinen, Apparate und Geräte; Spielwaren, Turn- und Sportgeräte, Puppen, Puppenkleider, Spielzeugkoffer, Spielzeugbehälter; Zündwaren, Zündhölzer, Feuerwerkskörper, Geschosse, Munition; Holzkonservierungsmittel, Rohrgewebe, Dachpappen, Schornsteine, Baumaterialien; Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Zelte, Segel, Säcke, Gummimatten, Heizdecken; Uhren und Uhrenteile; Web- und Wirkstoffe, Filz, Web- und Wirkstoffe aus Wolle, Baumwolle, Seide und Kunstfasern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. November 2003 200302959026 Löschung, Marke geloescht
31. Dezember 1992 199200896157 Verlängerung, Verlaengert
08. Juli 1966 196600179046 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 1966 196600179066 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108314483