RAY

DPMA DPMA 1954 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RAY wurde als Wort-Bildmarke am 11.01.1954 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.1955 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen R5751
Registernummer 678366
Anmeldedatum 11. Januar 1954
Veröffentlichungsdatum 13. August 1955
Eintragungsdatum 01. Juli 1955
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 1955
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1955
Ablaufdatum 11. Januar 1994

Markeninhaber


San Franzisco Calif.
US

Waren und Dienstleistungen

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Pumpen, Ventile, Vorerhitzer, Dämpfer, Regulatoren, Filter, Regler und Lehren für diese Gegenstände; Automatische, halbautomatische und von Hand gesteuerte Öl-, Gasbrenner und kombinierte Gas- und Ölbrenner mit oder ohne einen Brennstoffpumpenmechanismus für Wohnungen, industrielle, kommerzielle und andere Anlagen, für Heiz- und Krafterzeugungszwecke in Häusern, für die Industrie und Schiffahrt; ÖI- und Gaskochmaschinen; Heissluftöfen; Wassererhitzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 1997 199701368228 Löschung, Marke geloescht
11. Januar 1984 198400475402 Verlängerung, Verlaengert
01. Juli 1955 195500082687 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juli 1955 195500082715 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910825751