Roe

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Roe wurde als Wortmarke am 26.04.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen R55620
Registernummer 2902170
Anmeldedatum 26. April 1994
Veröffentlichungsdatum 31. März 1995
Eintragungsdatum 21. Februar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1995
Ablaufdatum 30. April 2014

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 19 37 40 42
Planung von Anlagen zur Behandlung von Industrieabwässern oder -schlämmen, Planung von Anlagen zur Behandlung von kommunalen Abwässern und Schlämmen, Planung von Anlagen zur Absaugung, Ableitung und zum Transport von Abwässern; Maschinen und maschinenartige Geräte zur Ausrüstung von Anlagen zur biologischen Stabilisierung und Entseuchung von Kommunal- und Industrie-Schlamm umfassend Gashauben, Wärmetauscher, Impfmischer, Rührwerke, Gaslanzen, Kompressoren, Injektoren, Pasteurisierungsanlagen, Faulungsanlagen, aerobe Schlammstabilisierungsanlagen, Maschinen und maschinenartige Geräte zur Trocknung von Industrie- und Kommunalschlamm; Maschinen und maschinenartige Geräte zum Behandeln, Verwerten und Entsorgen von Gasen wie Faulgas und Deponiegas, umfassend Fackeln, Filter, Kondensatabscheider, Gasmotoren und Blockheizkraftwerke; Maschinen und maschinenartige Geräte zur Lagerung und Dosierung von Chemikalien; Maschinen und maschinenartige Geräte zur weitergehenden Abwasserreinigung wie z.B. Druckfilter oder offene Filter als Einschicht- oder Mehrschichtfilter; Maschinen und maschinenartige Geräte zur Behandlung von organischen Abfällen; Maschinen und maschinenartige Geräte zum Behandeln von Kommunal- und Industrieschlamm, umfassend Bandfilterpressen, Mischer, Wurfmischer, Filtertrommeln, Filtertrommel-Konzentratoren, Flockungsmittel-, Löse- und Dosierstationen, Förderschnecken, maschinell betätigte Verdrängerpumpen und Vorrats- und Dosierbehälter, Doppelwellenpaddelmischer, Schneckenförderer, Bandfilterpressen, Förderpumpen, Dosierer für Zuschlagstoffe wie Kalk zum Verfestigen und/oder Konditionieren von Schlamm, Förderbänder, Schlammzentrifugen (sämtliche vorstehende Waren entweder elektrisch oder mechanisch betätigbar), Begasungsgeräte zur Behandlung von Kommunal- und Industrieabwasser, von Wasser und anderen Flüssigkeiten, Begaserkörper aus Kunststoff, Gummi, Metall oder Keramik; Rohre (sowohl aus Metall als auch aus Kunststoff) für Bauzwecke, Gebläse, Verdichter, Umwälzeinrichtungen, bestimmt für Abwasserbecken, Unterdruck- oder Überdruckkanalisation, umfassend Förderaggregate, Leitungen, Ventile, Sammel- und Unterdruckbehältnisse (aus Metall, Kunststoff oder Beton), Absaugeinrichtungen wie -pistolen; Toiletten, Urinierbecken, Waschbecken, Duschwannen, Badewannen; Heizungs-, Sanitär- und Klimaanlagen; Planung und Durchführung von Bauvorhaben auf dem Gebiet der Abwassertechnik, insbesondere auf dem Gebiet der Kläranlagen sowie Unterdruck- oder Überdruckkanalisation; Reparatur, Wartung, Sanierung sowie Recycling von Abwasseranlagen und Teilen dieser; Wartung, Reparatur, Sanierung sowie Recycling von Heizungs-, Sanitär- und Klimaanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2014 201400469466 5f Löschung, Marke geloescht
26. Mai 2008 200800307401 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2004 200403131353 Verlängerung, Verlaengert
17. Juni 2004 200403098187 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. Februar 1995 199501067515 Eintragung, Marke eingetragen
21. Februar 1995 199501067686 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999108255620