REGIS

Waren und Dienstleistungen

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Büro- und Kontormöbel, insbesondere Sitzmöbel, Schreibtische, Stehpulte, Schreibmaschinentische, Schränke, auch Wandschränke, Beistellschränke, Karteischränke, Flügeltürschränke, Rolladenschränke, Schubladenschränke, Türenschränke, Zeichnungsschränke, sowie Registratur- und Aktenschränke, insbesondere aus Stahl, Papierkorbboxen, Ablage- und Transporttische, Stahleinlegeböden, Schubladen- und Sortiersysteme, im wesentlichen bestehend aus einer Hängeregistratur, einer Hängeablage und Schriftgutbehältern, insbesondere Hängeheftern, Personalakten- oder Kreditaktenhefter, oder aus Hängesammler mit Einstellmappen oder bestehend aus in behälterähnlichen Sammlern vertikal oder lateral abgestellten Mappen, mit auf der Ober- oder Seitenkante der Mappe oder der Oberkante und/oder Hängeschiene des Schriftgutbehälters angeordneten Schiebesignalen und/oder Vollsichtreitern, welche dort seitlich oder in der Höhe verschiebbar sind, sowie in Nocken zu ihrer Staffelung einrastbar, auch mit Vorlageplättchen zur farbigen Kennzeichnung der Vollsichtreiter, auch mit an der Seite- oder Oberkante der Mappen und Schriftgutbehälter aufgedruckten länglichen Organisationstabellen, wie einem Alphabet, Termine, Wiedervorlagen und andere sich ändernde Angaben, auch mit außerhalb an den Mappen oder den Schriftgutbehältern angeordneten Selbstklebreitern und/oder in diesen angeordneten bedruckten Personalakten-Aufteiler mit Leitkarten, Trennblättern, insbesondere mit Heftvorrichtung, oder Register, auch mit Querrollenschränken und Vertikal-Hängeregistratur-Schränke für vorstehendes Hängeregistratur-Sortiersystem; Schubladen und Schubladensets, Einsatzkästen, Rollwagen mit Ablagen oder Einsatzkästen, Hängemappengestelle aus Metall, auch Rollwagen für elektronische Datenträger und Einbände sowie Archivdosen und Diskettenboxen, Computer- und Druckertische, Terminaltische, Aktenständer, Schrankwände, Regale; Büro- und Kontorgeräte, soweit in Klasse 16 enthalten; Registraturwaren, nämlich Ordner, auch Briefordner aus Pappe und Kunststoff, Formblattordner, Lochloseordner aus Pappe und Kunststoff, Aktenplanordner, Sammelordner für die Sichthaltung von Karten und Blättern, Hängeordner und -mappen sowie Ordner mit Mechaniken, Schnellhefter aus Karton und Plastik, Klemmhefter aus Pappe und Kunststoff, Schriftgutmappen, Hängeablagen, Mappensammler in Form offener, geschlossener oder teilweise geschlossener, beweglich in Schienen aufgehängter oder stehend in Schränken, Regalen, Schreibtischen untergebrachter Behälter zur Aufnahme von Schriftgutmappen und Schriftgutschnellheftern, Hängeregistraturkästen, Schriftgutbehälter, Pendelablagen, insbesondere Pendel-Hefter, Ordner, Taschen, Mappen sowie Röntgenfilmtaschen; Hängeregistraturen, Karteikarten, Karteikästen, Karteisysteme im wesentlichen bestehend aus Schriftgutbehältern mit an der Oberkante aufgedruckten seitlichen Organisationstabellen, Alphabet, Termine, Wiedervorlagen und andere sich ändernde Angaben, sowie einer dort anbringbaren Hängeschiene auf welcher seitlich verschiebbar Schiebesignale und/oder Vollsichtreiter verschiebbar sind und in Nocken für eine Staffelung einrastbar, auch mit Vorlageplättchen zur farbigen Kennzeichnung der Vollsichtreiter oder mit aufgebrachten Selbstklebereitern, auch mit in den Schriftgutbehältern angeordneten bedruckten Personalaktenaufteiler mit Leitkarten, Trennblättern, insbesondere mit Heftvorrichtung, Aktenplan mit Such- beziehungsweise Stichwortverzeichnis und/oder Register; Karteiblätter, in Sammelordner für die Sichthaltung von Karten und Blättern zur Verwendung kommende Karten, Blätter und Register (bedruckt und unbedruckt), Zwischenhefter, Merk- und Karteireiter; Einrichtungen und Gerätschaften für Registratur- und Karteizwecke, nämlich Kassetten, Schachteln, Kästen und Boxen mit oder ohne Einschübe, ausschließlich für die Ablage von Schriftgut, Schriftgutmappen und -hefter, Microfilmen und/oder EDV-Datenträger; Rahmen, Gestelle, Kassetten, Schachteln, Kästen und Boxen zur Aufnahme von vertikalen und/oder lateralen Hängeregistraturen; vertikale und/oder laterale Registraturbehältnisse für die Ablage von Schriftgut, Schriftgutmappen und -hefter, Microfilmen und EDV-Datenträgern; Systemregistraturen sowie deren einzelne Bestandteile, bestehend aus Organisations- und Ablagemitteln für die Aufnahme und/oder Ablage von Schriftgut, Microfilmen und EDV-Datenträgern, insbesondere Ablagekästen, Ablagekörbe und Ablageordner; Ablageeinrichtungen, nämlich Sichtablagen, Archivablagen, Archivkartons, Fototaschen, Einstellmappen, Sammler, EDV-Ablagen, Zeichnungsablagen, Ablagekästen, Ablagekörbe, Ablageordner; Druckereierzeugnisse, insbesondere Formulare, Geschäftsbücher, Buchstaben- und Zahlenregister, Unterschriftsmappen, Druckschriften für Buchhaltung, nämlich Kassenbücher und Kontoblätter, Schildchen sowie Buchstaben und Zahlen aus Papier, Pappe, Kunststoff und Metall für Registraturen zur Signierung von Schriftgutbehältnissen auch mit Beklebematerial, Schreib-, Mal-, Zeichen- und Modellierwaren, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllhalter und deren Teile; Schilder aus Papier oder Kunststoff, insbesondere auf den Rücken von Ordnern oder auf sonstige Ablageeinrichtungen aufklebbare Beschriftungsschilder; Kontrolltafeln für die Überwachung der aus der Registratur entnommenen Schriftgutbehälter, Leittafeln, Alben, Planungs- und Konferenzausstattung, nämlich Flip-Charts mit magnetischer Schreibfläche, Drehtafeln, Weißwandtafeln, Pinnwand, Plantafeln; Büroartikel, nämlich Waren für Schreibtischgarnituren, insbesondere Schreibunterlagen aus Leder, Kunststoff, Gummi oder anderen Stoffen, Buchstützen, Briefablagen, Tischabroller für Klebebandrollen, Stiftebecher, Telefonregister, Aufbewahrungsbehälter für Schreibgeräte, Zettelkästen, Briefordner, Briefbestecke, Schreibgerätebehälter, Briefhalter, Haftnotizzettel, Infobücher und -blocks, Durchschreibbücher, Angebotsmappen, Formularhalter, Aufbewahrungseinrichtungen für Datenträger, Einbände für elektronische Datenträger, elektronische Daten-Archivdosen, Manuskripthalter, Bildschirmträger, Telefon-Schranksäulen, Hängemappenkoffer, Briefständer, Memo- und Briefbehälter, Sortierreck, Wandsortierreck, Sortierständer, Telefonbücherreck, Abheftmechaniken zur Aufnahme von Schriftgut, Pultordner, Archivtüten und -schachteln, Briefkörbe; Briefordner aus Pappe und Kunststoff, Locher, Heftgeräte, Heftklammern, Löscher, Bleistiftanspitzer, Brieföffner, Papierkörbe, Kalender aus Papier und Pappe, Holz, Metall oder Kunststoff; Klebebänder aus Papier oder Kunststoff für Bürozwecke; Papierwaren ausschließlich für Bürozwecke und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Hüllen, Trennblätter sowie Trennblattsätze; Büromaschinen, nämlich Schreib- und Rechenmaschinen, Kopiermaschinen, Frankiermaschinen, Brieföffnungsmaschinen, elektronische Notizbücher; Geräte und Apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen für die elektronische Datenverarbeitung zur Aufzeichnung, Übertragung, Weitergabe, Wiedergabe, Verarbeitung, Speicherung, Eingabe und Ausgabe von Daten und/oder Bild; Datenspeicher und Aufzeichnungsträger, insbesondere in Form von Lochkarten, Disketten, Magnetbändern, Magnetplatten und zum optischen Lesen codierte Informationsträger; auf Datenträger gespeicherte Programme; Computerprogramme; Peripheriegeräte, nämlich Datenein-, -ausgabe-, -übertragungs- und -speichergeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Terminals, Plotter; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Organisation und Beratung für Dritte im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung, insbesondere im Rahmen der Aktenverwaltung oder zu Registraturzwecken

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	R55384
Registernummer	2086208

Anmeldedatum	12. März 1994
Veröffentlichungsdatum	15. Februar 1995
Eintragungsdatum	29. November 1994
Beginn Widerspruchsfrist	15. Februar 1995
Ende Widerspruchsfrist	15. Mai 1995
Ablaufdatum	31. März 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Dezember 2014	201400447505	5f	Löschung, Marke geloescht
23. März 2004	200403041488		Verlängerung, Verlaengert
22. März 2004	200403040781		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Februar 1998	199801536759		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 1996	199601150322		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
29. November 1994	199401047752		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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