2064157

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2064157 wurde als Bildmarke am 30.03.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4) #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Stilisierte Blumen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen R53743
Registernummer 2064157
Anmeldedatum 30. März 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1994
Eintragungsdatum 05. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ablaufdatum 31. März 2033

Markeninhaber


Black Creek Georgia
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Reflektierende Gegenstände, nämlich Gürtel, Verzierungen oder Besätze, Abzeichen, Armbinden oder -bänder, Beinbänder, Schulterbänder, Bünde, insbesondere Hosen- und Rockbünde, Handschuhe, Halbhandschuhe, Scheiben oder Platten, Schärpen, Hüte, Helme, Stirnbänder, Flicken, Manschetten und Uhrenarmbänder für Privatkleidung; Abziehbilder und Streifen für Rettungswesten, Rettungsringe, Rettungsgürtel, Schwimmwesten, Rettungsflöße und Rettungsboote, freistehende Reflektoren und Warndreiecke; Bänder zum Anbringen an Pfosten, Fässern und Kegeln, die für Fahrwege oder Fahrbahnen benutzt werden, und zwar alle zum Schutz gegen Unfälle oder zu Lokalisationszwecken; Aufkleber und reflektierende Abziehbilder zum Zwecke der Sicherheit und Dekoration; reflektierendes Kunststoffolienmaterial in Rollenform, Folienform und Streifenform zur Verwendung bei der Herstellung von Gürteln, Abziehbildern, Streifen, Bändern, Quasten oder Etiketten und dergleichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. April 2023 202200121080 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Februar 2019 201900020025 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2016 201520151546 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2015 201520151546 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2014 201400337902 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2013 201200119541 4 Verlängerung, Verlaengert
27. August 2013 201300270749 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. November 2002 200202706236 Verlängerung, Verlaengert
05. Mai 1994 199400996235 Eintragung, Marke eingetragen
05. Mai 1994 199400996347 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108253743