Rheinische Verpackung - Wertstoff GmbH Logo (DPMA, 19.12.1992)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Rheinische Verpackung - Wertstoff GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | R53329 |
| Registernummer | 2912937 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 1996 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 1996 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2002 |
Markeninhaber
50321 Brühl
DE
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
16
20
35
39
40
41
42
Palettencontainer, Lager- und Transportpaletten, Dosen, Kanister, Fassetts, Hobbocks, Tankbehälter, Flaschenkästen, Mehrweg-Transportbehälter, Fässer (Deckelfässer, Spundfässer aus Stahlblech), Fiber-Drums, Trommeln, Kombibehälter, CoEx-Behälter (insbesondere für Pflanzenschutzmittel), Zubehörteile wie Handgriffe, Spannringe, Faßdeckel, Schraubkappen, Dichtungen, Faßschlüssel, Ventilhähne, Entgasungsstopfen, Siegelkappen, Spundstopfen, Aufreißverschlüsse, Inliner (Hüllen), Einstellbehälter; sämtliche vorgenannten Waren aus Metall; Papptrommeln, Inliner (Hüllen), Einstellbehälter, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel, Säcke und Folien; Palettencontainer, Lager- und Transportpaletten, Dosen, Kanister, Fassetts, Hobbocks, Tankbehälter, Flaschenkästen, Mehrweg-Transportbehälter, Fässer (Deckelfässer, Spundfässer aus Kunststoff), Fiber-Drums, Trommeln, Kombibehälter, CoEx-Behälter (insbesondere für Pflanzenschutzmittel), Zubehörteile wie Handgriffe, Spannringe, Faßdeckel, Schraubkappen, Dichtungen, Faßschlüssel, Ventilhähne, Entgasungsstopfen, Siegelkappen, Spundstopfen, Aufreißverschlüsse, Inliner (Hüllen), Einstellbehälter; sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoffen; gewerbsmäßige Beratung einschließlich Unternehmensberatung über die Möglichkeit eines Wiedereinsatzes zurückgewonnener Sekundär-Rohstoffe in den Produktionsprozeß; Koordination/Logistik beim Aufbau von flächendeckenden Systemen von Recyclingbetrieben für die Verwertung von Verpackungsabfällen; Sammeln der vorgenannten Waren, insbesondere von gebrauchten Waren für Recyclingzwecke; Lagern, Sortieren, Separieren, Transportieren von Waren; Formung und Verarbeitung vorgenannter Waren für Dritte, Materialbearbeitung zum Recycling von Waren, insbesondere aus dem Bereich der Verpackungsindustrie, aus den Materialien Metall (Stahlblech), Kraftpapier, Pappe, Karton oder Kunststoffe; Aufbereiten, Reinigen, Zerkleinern von Waren für Recyclingzwecke für Dritte, insbesondere aus dem Bereich der Verpackungsindustrie, aus den Materialien Metall (Stahlblech), Kraftpapier, Pappe, Karton oder Kunststoffe; Verwertung von Wertstoffen und gebrauchten Verpackungen für Dritte aus den zuvor genannten Materialien durch mechanische Behandlung sowie durch chemische oder/und physikalische oder/und biologische Prozesse; Schulungen; Entwicklung geeigneter Verwertungstechnologien und technische Beratung entsprechender Entwicklungsprojekte Dritter; Erschließung von Absatzmärkten für Recyklatprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2003 | 200302980553 | Löschung, Marke geloescht | |
| 10. April 1997 | 199790001752 | RAW: Berichtigung | |
| 22. Februar 1996 | 199601160202 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Februar 1996 | 199601160388 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108253329