2037621

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2037621 wurde als Bildmarke am 09.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen R51027
Registernummer 2037621
Anmeldedatum 09. Juli 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1993
Eintragungsdatum 04. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1993
Ablaufdatum 09. Juli 2001

Waren und Dienstleistungen

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Profile, Rohre, Profil-, Rohrverbinder aus Metall oder Kunststoff zur Konstruktion von räumlichen und baulichen Gestellrahmen sowie Zubehörteile, nämlich Flächenelemente in Form von Platten aus beschichtetem Holz, Vollkunststoff, Acrylglas, Glas oder Aluminium-Verbundmaterial, Spann- und Befestigungselemente in Form von Kreuz-, Winkel-, Flansch-, Fuß-, Muffen-, Parallel-, Steck-, Laschen- und Gelenkklemmstücken, Handgriffe, Stellfüße, Rollen, Schlösser; Linearführungen, Verstelleinheiten, Positioniereinrichtungen und -antriebe, im wesentlichen bestehend aus Führungen und Schlitten sowie Antriebsaggregaten für die Schlitten, diese wiederum bestehend aus Elektromotoren mit Getrieben oder Handrädern und Spindeln oder Pneumatikzylindern oder Hydraulikzylindern; Teile der vorstehend genannten Einheiten, Einrichtungen und Antriebe, nämlich Elektromotore, Getriebe, Kupplungen, Schalter und Gelenke; hydraulisch oder pneumatisch betriebene Zylinder zum Festspannen von Werkstücken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juni 1993 199300927346 Eintragung, Marke eingetragen
04. Juni 1993 199300927455 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108251027