1176219

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1176219 wurde als Bildmarke am 15.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen R49143
Registernummer 1176219
Anmeldedatum 15. März 1990
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 1991
Eintragungsdatum 13. Mai 1991
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1991
Ablaufdatum 15. März 2000

Markeninhaber


79108 Freiburg
DE

Waren und Dienstleistungen

11 17 24
Ölfilter, die keine Teile von Schmiersystemen von Explosionsmotoren sind; Filter zum Filtrieren von Gasen; Luftfilter; Filter zum Filtrieren von Flüssigkeiten; Filter für Trinkwasser; Filter für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Wattescheiben zum Filtrieren von Milch, Bier und Wein; Roh- und Zwischenprodukte zur Herstellung dieser Filter, nämlich Filtervliese, Filtermatten, Filterkissen, Filterbahnen, Filterrollen und Filterbändchen; Vliesstoffe nicht für Textilzwecke, insbesondere solche aus Kunststoff; Kunststoff-Vliesstoffe, -Tücher, -Matten, -Kissen, -Rollen, -Bahnen und -Bändchen für Sorptionszwecke; Kunststoff-Vliesstoffe, -Tücher, -Matten, -Kissen, -Rollen, -Bahnen und -Bändchen für die Koaleszenz von dispersen Systemen, insbesondere von Aerosolen und Emulsionen; Kunststoff-Vliesstoffe, -Tücher, -Matten, -Kissen, -Rollen, -Bahnen und Bändchen zum Abscheiden von Wasser aus organischen Flüssigkeiten; Kunststoff-Vliesstoffe, -Tücher, -Matten, -Kissen, -Rollen, -Bahnen und -Bändchen zum Abscheiden von organischen Flüssigkeiten aus Wasser; Kunststoff- Vliesstoffe, -Tücher, -Matten, -Kissen, -Rollen, -Bahnen und -Bändchen für Filterzwecke; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Juli 2001 200102372770 Löschung, Marke geloescht
10. Juni 1998 199801621147 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 1991 199100796393 Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 1991 199100796513 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108249143