Solipur

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Solipur wurde als Wortmarke am 29.07.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen R46994
Registernummer 1165568
Anmeldedatum 29. Juli 1988
Veröffentlichungsdatum 15. November 1990
Eintragungsdatum 11. Oktober 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1990
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1991
Ablaufdatum 31. Juli 2008

Markeninhaber


Appenzell
CH

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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In Behälter abgefüllte Reaktionskunststoffverbindungen zur Herstellung von Ankerelementen im Mauerwerk, insbesondere Polyurethanharze, Epoxydharze, Silikonharze in abwendungsgerechter Verpackung; Einweg-Injektionsspritzen in handbetätigter Ausführung und aus Kunststoff oder Metall zur Herstellung von Ankerelementen im Mauerwerk; vorgenannte Kunststoffe in Einwegspritzen zusammen mit Ankerelementen, enthalten in Kombinationspackungen, sogenannte Kitz; mehrfach verwendbare Injektionsspritzen zum Ausbringen der bezeichneten Kunststoffe in handbetätigter und maschinell betriebener Ausführung und hiervon getrennte Kartuschen zur Aufnahme einzelner Füllungen mit den vorgenannten Kunststoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 200900137062 5f Löschung, Marke geloescht
14. Oktober 1998 199801691636 Verlängerung, Verlaengert
19. August 1998 199801659780 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 1998 199890009672 RAW: Berichtigung
11. Oktober 1990 199000764228 Eintragung, Marke eingetragen
11. Oktober 1990 199000764355 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108246994