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Die Deutsche Marke RAYSERVICE wurde als Wortmarke am 22.05.1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | R43163 |
| Registernummer | 2097523 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 1985 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 1995 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
Schaffhausen
CH
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Legierungen aus vorwiegend unedlen und edlen Metallen; flexible und unflexible Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen oder aus Legierungen vorwiegend unedler und edler Metalle, nämlich nichtelektrische Kabel und Drähte; Klemmen, Schellen, Ringe, Kupplungen, Muffen, Verbindungs-, insbesondere Steckverbindungs-, Bogen-, T-, Kreuz-, Reduzierungs-, Vergrößerungs- und Übergangsstücke sowie An- und Abschlußstutzen für Rohr-, Schlauch- und Leitungssysteme sowie für nichtelektrische Kabel und Drähte; Hülsen, Manschetten, Umwicklungen (z.B. Amierungsverbindungen), Folien, Bänder, Stäbe und Stangen; Federn, insbesondere Stellantriebsfedern; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); telegrafische und Nachrichtenübermittlungsapparate und -geräte; Computer, Apparate und Geräte für die Verarbeitung, Aufzeichnung, Speicherung, Übermittlung, Ein-, Aus- und Wiedergabe von Daten; Zubehör, nämlich auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; optische Apparate und Geräte; elektrische und elektronische Bildschirmgeräte; Meß-, Prüf-, Kontrollapparate und -geräte; elektrische und elektronische Apparate und Geräte zur Wiedergabe optischer Informationen oder zur Umsetzung von Daten, Energie- oder Lichtsignalen in optische Informationen; elektronische Schnittstellenapparate und -geräte; elektrische Apparate und Geräte zum Verbinden, Spleißen, An- und Abschließen von elektrischen Leitungen, Kabeln, optischen Fasern, optischen Faserkabeln und dergleichen; isolierte elektrische Leitungen, Kabel, optische Fasern, optische Faserkabel und Zusammenstellungen hieraus; Abzweigdosen, elektrische Leitungsverbindungen; Stecker, Steckdosen, Bauteile als An- und Abschlußelemente für elektrische Leitungen und Kabel oder zur Verwendung mit optischen Fasern oder optischen Faserkabeln; Bewehrungen und Führungen, jeweils aus Kunststoff oder Metall, für elektrische Leitungen, Kabeln, optische Fasern oder optischen Faserkabeln und dergleichen; elektrische Widerstandsspulen; Halbleiterwiderstände; elektrische Leiter, elektrische Schaltapparate und -geräte, sämtlich aus leitfähigen Polymeren; Thermostaten; elektrische Heizelemente (nicht zur Raumheizung, zum Kochen oder zur Kühlung); Teile aller dieser Waren; Apparate und Geräte für Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungszwecke sowie hieraus zusammengestellte Anlagen; elektrische Heizelemente; Teile aller dieser Waren; Isoliermaterialien; Folien, Bänder, Bandagen, Manschetten, Umwicklungen und sonstige Abdichtungen, ganz oder im wesentlichen aus natürlichen oder synthetischen Elastomeren oder auf Kunststoff sowie aus Kombinationen dieser Stoffe für Isolierungs-, Dichtungs-, Verbindungs- und Spleißzwecke und/oder zum Schutz gegen mechanische Einwirkungen sowie zur Montage von elektrotechnischen, elektronischen, telegrafischen oder Nachrichtenübermittlungsapparaten und -geräten oder zur Montage von elektrischen Leitern, Kabeln, optischen Faser oder optischen Faserkabeln und dergleichen; vorgenannte Folien:Bänder, Bandagen, Manschetten, Umwicklungen und Abdichtungen auch mit Dichtungs- und/oder Klebemitteln beschichtet; Dichtungsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Januar 2021 | 202100018187 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2017 | 201700306279 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2015 | 201400215763 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Oktober 2014 | 201400359036 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. April 2005 | 200503295436 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 30. März 2000 | 200002030317 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Juni 1995 | 199501098344 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Juni 1995 | 199501103118 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
ID: 9999108243163