riwoplan Logo (DPMA, 13.02.1985)
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Die Deutsche Marke riwoplan wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1985 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe in schweren Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | R42826 |
| Registernummer | 1080329 |
| Internationale Marke | Nr. IR510767, 24. August 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 1985 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 1985 |
| Eintragungsdatum | 02. August 1985 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. September 1985 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Dezember 1985 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2005 |
Markeninhaber
75438 Knittlingen
DE
Markenvertreter
23554 Lübeck
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, medizinische und medizinisch-optische Geräte und Instrumente, insbesondere Endoskope und deren Teile; Ultraschallgeräte zur Untersuchung von Körpergewebe; medizinische Geräte zur Erfassung dynamischer Abläufe im menschlichen Körper; Injektionsspritzen und Injektoren zum Injizieren pastenförmiger oder flüssiger Stoffe; Pumpen für medizinische Zwecke zum Abführen von Körpersekreten und zum Spülen von Körperhöhlen mit automatischer Regelung des Körperhöhlendruckes; Desinfektionsgeräte für medizinische Zwecke, einschließlich Behälter zum Desinfizieren von medizinischen Instrumenten und deren Teilen; medizinische Insufflationsgeräte und -instrumente zum Dehnen von Körperhöhlen mit automatischer Regelung des Körperhöhlendruckes; medizinische Geräte und Instrumente zur endothermen Koagulation und zum Schneiden von Körpergewebe einschließlich deren Zubehör, nämlich Schutzgasgeräte zur gefahrlosen Anwendung von endogenen Gasen; medizinische Geräte und Instrumente zur Entnahme von Gewebeproben, zur Entfernung von Gewebe und von Steinen aus Körperhöhlen und zur Zertrümmerung von Steinen in Körperhöhlen; Beatmungsgeräte; Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten) für medizinische Instrumente und insbesondere für Endoskope, nämlich Endoskopoptiken, starre oder flexible optische Verbindungsstücke, Gliederoptiken, Operationsmikroskope, Leuchten und Lampen für Endoskope, Leuchtstäbe und Leuchtsonden zur Übertragung von Licht, Lichtleitkabel, Lichtprojektoren, Blitzlichtgeneratoren, Stroboskope, Endofoto-, Endofilm- und Endofernsehkameras, elektronische Steuergeräte für Endofernsehkameras, Endofotoobjektive (auch solche mit automatischen Belichungsmessern und Belichtungssteuerungen), Geräte zum Anwärmen von Endoskopen und Endoskopoptiken; Spezilmobiliar für medizinische Zwecke zum Einrichten von Krankenhäusern und endoskopischen Untersuchungs- und Arbeitsräumen, insbesondere Aufbewahrungsschränke, Untersuchungsstühle, Untersuchungs- und Instrumententische, Wagen und Fahrständer für medizinische Geräte und Instrumente, Wandarme und Deckensäulen für ärztliche und medizinische Geräte und Instrumente; Heißwasseraufbereiter, mit erhitzter Flüssigkeit betriebene Auflagen und Heizpolster für Patienten einschließlich deren Steuergeräte, Geräte zum Anwärmen von medizinischen Instrumenten, Irrigatoren, Sterilwasser-, Filter- und Entgasungsanlagen zur Aufbereitung und Abgabe medizinischer Spülflüssigkeiten, Desinfektionsgeräte, Sterilisationsgeräte und Aufnahmebehälter zum Sterilisieren von medizinischen Instrumenten und deren Teilen, Beleuchtungskörper und Beleuchtungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2005 | 200503475891 | Löschung, Marke geloescht | |
| 20. Februar 1996 | 199601159826 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. August 1985 | 198500532234 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. August 1985 | 198500532298 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108242826