riwoplan-CLINICA Logo (DPMA, 11.11.1983)
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Die Deutsche Marke riwoplan-CLINICA wurde als Wort-Bildmarke am 11.11.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | R41492 |
| Registernummer | 1068662 |
| Anmeldedatum | 11. November 1983 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1984 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1985 |
| Ablaufdatum | 11. November 2003 |
Markeninhaber
75438 Knittlingen
DE
Markenvertreter
23554 Lübeck
DE
Waren und Dienstleistungen
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Endoskope für die Untersuchung technischer Hohlräume, nämlich sogenannte Technoskope, und deren Teile; Lichtprojektoren, Blitzlichtgeneratoren, Stroboskope, Foto-, Film- und Fernsehkameras sowie Foto- und Kameraobjektive (auch mit automatisch arbeitenden Belichtungsmeß- und -regelgeräten), insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit Technoskopen; Diapositiv- und Röntgenbildbetrachtungsgeräte; Zubehör für Technoskope (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Spiegelrohre und Spiegelhülsen, Leuchtstäbe zur Übertragung von Licht, Beleuchtungshandgriffe zum Einspiegeln von Licht, optische Meßmikroskop-, Vergrößerungs-, Okular- und Winkelaufsätze, Gliederoptiken, Verlängerungsrohre zur Variation der Instrumentennutzlänge, Instrumente zur Beseitigung von Fremdkörpern aus technischen Hohlräumen; chirurgische, ärztliche, medizinische und medizin-optische Geräte und Instrumente, insbesondere Endoskope, Endoskopoptiken und deren Teile; Ultraschallgeräte zur Untersuchung von Körpergewebe; medizinische Geräte zur Erfassung dynamischer Abläufe des menschlichen Körpers; Injektionskanülen und Injektoren zum Injizieren pastenförmiger oder flüssiger Stoffe; Desinfektionsgeräte für medizinische Zwecke, einschließlich Behälter zum Desinfizieren von medizinischen Instrumenten und deren Teilen; medizinische Insufflationsgeräte und -instrumente zum Dehnen von Körperhöhlen (auch solche mit automatischer Regelung des Körperhöhlendruckes); medizinische Geräte und Instrumente zur Endotherm- und Hochfrequenzkoagulation und zum Schneiden von Körpergewebe, einschließlich deren Zubehör, nämlich Schutzgasgeräte zur gefahrlosen Anwendung von endogenen Gasen; medizinische Geräte und Instrumente zur Entnahme von Gewebeproben, zur Entfernung von Gewebe und von Steinen aus Körperhöhlen und zur Zertrümmerung von Steinen in Körperhöhlen; Beatmungsgeräte; Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten) für medizinische Instrumente und insbesondere für Endoskope, nämlich starre oder flexible optische Verbindungsstücke, Gliederoptiken, Operationsmikroskope, Leuchten und Lampen für Endoskope, Leuchtstäbe und Leuchtsonden zur Übertragung von Licht, Lichtleitkabel, Lichtprojektoren, Blitzlichtgeneratoren, Stroboskope, Endofoto-, Endofilm- und Endofernsehkameras, elektronische Steuergeräte für Endofernsehkameras, Endofotoobjektive (auch mit automatisch arbeitenden Belichtungsmeß- und -regelgeräten), Geräte zum Anwärmen von Endoskopen und Endoskopoptiken; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke zum Einrichten von Krankenhäusern und endoskopischen Untersuchungs- und Arbeitsräumen, insbesondere Schränke, Stühle, Tische, Schreibpulte, Wagen und Fahrständer zur Aufnahme medizinischer Geräte und Instrumente, Abfall- und Schmutzwäschesammler, Wandarme und Deckensäulen für ärztliche und medizinische Geräte und Instrumente; Heißwasseraufbereiter, mit erhitzter Flüssigkeit betriebene Auflagen und Heizpolster für Patienten, einschließlich deren Steuergeräte, Geräte zum Anwärmen von medizinischen Instrumenten, Irrigatoren, Sterilwasser-, Filter- und Entgasungsgeräte zur Aufbereitung und Abgabe medizinischer Spülflüssigkeiten, Desinfektionsgeräte, Sterilisationsgeräte und Aufnahmebehälter zum Sterilisieren von medizinischen Instrumenten und deren Teilen, Beleuchtungskörper und Beleuchtungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Oktober 2004 | 200403175438 | Löschung, Marke geloescht | |
| 11. November 1993 | 199300958709 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. Oktober 1984 | 198400501085 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Oktober 1984 | 198400501105 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108241492