984434

DPMA DPMA 1978 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 984434 wurde als Bildmarke am 21.02.1978 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kreuze #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen R34924
Registernummer 984434
Anmeldedatum 21. Februar 1978
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1979
Eintragungsdatum 12. April 1979
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1979
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1979
Ablaufdatum 29. Februar 2008

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung von Sperrhölzern und Furnieren; Maschinen zur Herstellung von Zündhölzern und Zündholzschachteln; Holz- und Papierschneidmaschinen; Haspeln zum Aufwickeln von Papier oder Holzbändern; Transportanlagen, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Förderketten oder pneumatischen Fördergeräten; Banderolier- und Leimauftragsgeräte; Beutelfüll- und -verschließmaschinen; Etikettier-, Signiermaschinen und -geräte; Faltschachtelaufstell-, -banderolier-, -verleim- und -verschließmaschinen; Kartonfüller, Packer, Stapelformer und Sammelpackmaschinen; Füll-, Siegel- und Schweißmaschinen für Behälter aus Kunststoff- und kaschierter Metallfolie; Maschinen zum Herstellen, Aufrichten, Beladen, Einfüllen und Einschrumpfen von Paletten; Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Einschlagen von Verpackungsgütern in Packstoffe; Maschinen zum Umhüllen mit Kunststoffolie und zum Einschrumpfen; Verpackungsformmaschinen für die Verarbeitung von Kunststoff-, Metall- und kaschierten Metallfolien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2008 200800784157 5f Löschung, Marke geloescht
18. April 2008 200800130222 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2007 200701144187 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 1998 199801645881 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 1998 199801550734 Verlängerung, Verlaengert
12. April 1979 197900353952 Eintragung, Marke eingetragen
12. April 1979 197900354007 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108234924