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Waren und Dienstleistungen

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Gleise, Schienen für Zugeinrichtungen, Unterlagsscheiben aus Metall, Resonatoren, elektrische Gebläse, Wärmeaustauscher, feinmechanische und elektrische Präzisionswerkzeuge; Luftreinigungsgeräte und Einlaßtrichter hierfür, Radiatoren und deren Teile, Radiatorkappen, Ersatzteile für Radiatoren, elektrische Heizgeräte; elektrotechnische Geräte für Kraftfahrzeuge sowie zur Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Justierstangen, ausgenommen für optische Zwecke; Getriebeschalthebel, Motortuner, nämlich Geräte zum Abstimmen bzw. zur Leistungssteigerung von Motoren, Schalthebelknöpfe; Landfahrzeuge, insbesondere Fahrräder und deren Teile, Traktoren und deren Teile, Raupenfahrzeuge und deren Teile; Fahrzeugteile und -zubehör, nämlich Lenkungen, Lenkarme, Lenkgetriebe und -gehäuse, Gelenke für Lenkungen und Aufhängungen hierfür, Auspuffrohre, Gebläse, Wärmeaustauscher als Maschinenteile; Gepäckträger für Fahrzeuge, Rückblickspiegel für Kraftfahrzeuge; Raupen- und Kettenglieder für Raupenfahrzeuge; Waren aus Kautschuk, Gummi und deren Ersatzstoffen für technische Zwecke, nämlich Kupplungen, Dichtungen, Schläuche, Isoliermaterial, Packungen, Ölabdichtungen, Ventileinsatzringe, Dichtungsringe, Dichtungsscheiben. Waren mit dem Zeitrang vom 25.8.1972: Gußformen aus Metall, Metallschläuche, Metallkabel, elektrische und nicht-elektrische Kabel; Schlaucharmaturen, Schalldämpfer aus Metall, Aufhänger und Klemmen für Schalldämpfer, Ventilfedern aus Metall; Auswuchtmaschinen und -geräte, Kupplungsprüfgeräte, Materialprüfgeräte, Drehmomentmeßgeräte, Reifenprüf- und Reifeneinstellgeräte, Radeinstellgeräte, Motorprüfgeräte, Flammensicherungsgeräte, Feuerlöscher, Funkensicherungsgeräte, Funkenlöscher, Zeitgeber und Getriebe für Zeitgeber, Drehmomentschlüssel mit elektrischem Antrieb, elektro-technische Prüf-, Meß- und Kontrollgeräte, Glocken, Summer, Betätigungsmagnete, Schalter, Thermostate, Batterieauflader, Kontaktsätze, nämlich Zündsätze; Kondensatoren, Wandler, elektrische Bürsten, Verteiler, Verteilerdeckel, Konvertergehäuse, Motoreinstellgeräte, elektrische Schweißgeräte, Rad- und Achseinstellgeräte, Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Waren mit dem Zeitrang vom 29.2.1972: Werkzeugmaschinen, Bohrmaschinen, Bremmstrommeldrehbänke; Umbau- und Umformgeräte als Werkzeugmaschinen und Handwerkzeuge, Schleifmaschinen, Hon- und Läppmaschinen, Injektoren für technische Zwecke, Laufflächeninstandsetzungsgeräte, Maschinen zur Instandsetzung von Motorteilen, Metallbeschichtungsmaschinen, Zapfeninstandsetzungsmaschinen, Rohrwende- und -bearbeitungsmaschinen und -geräte, Reifenwechsler, Ventilfräsgeräte, Geräte zum Instandsetzen von Ventilen; Maschinen- und Fahrzeugteile, insbesondere Alternatoren, Achsen, Träger, Lagerhülsen, Bremsen, Bremsanlagen und deren Teile, Nockenwellen, Nockenwellenlager, Vergaser, Kupplungen und deren Teile, Kupplungsgehäuse, Pleuelstangen, Pleuelstangenlager, Verbindungselemente, Kurbelwellen, Zylinder, Zylinderbuchsen, Zylinderköpfe, Kolbenlaufmäntel, Zylinderhülsen, Antriebswellen, Motoren, Auspufftöpfe, Auspuffrohre, Auspuffanlagen und deren Teile, Kraftstoffleitungen, Dichtungen, Getriebeschalthebelknöpfe (ausgenommen solche aus Metall), Generatoren, Schläuche, Schlaucharmaturen (ausgenommen solche aus Metall), Hauptlager, Ansaugrohre, Elektromotoren, Schalldämpfer, Aufhänger und Klemmen für Schalldämpfer (ausgenommen solche aus Metall), Ölwannen, Zahnrad-Ölpumpen, Ölleitungen und Öldichtungen, Dichtungsringe, Dichtungsscheiben; Antriebsräder, Ritzel, Rohrhalter, Kolben, Kolbenzapfen, Kolbenringe, Propellerwellen, Propellerwellengehäuse, Pumpen; Auslösehebel, Pedale, Resonatoren, soweit in Klassen 7 und 12 enthalten, Zahnkränze, Stoßdämpfer, Textilmaschinen, Unterlagscheiben, Drehstäbe, Getriebe und deren Teile, Kardangelenke und deren Teile, Ventile, Ventilführungen, Ventilsitzringe, Ventilfedern (ausgenommen solche aus Metall); Wasserpumpen sowie deren Teile sowie daraus hergestellte Anlagen, Räder und deren Teile; Handwerkzeuge und -instrumente sowie Werkzeugsätze für Mechaniker und Zimmerleute, Hämmer, Schraubenschlüssel, Drehmomentschlüssel; Geräte zum Einbau von Trägern, Ventilsitzfräser, -schneider und -räumer; Fahrradglocken, Betätigungsmagnete als Kraftfahrzeugteile, Geräte zur Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, nämlich Kohle- und Dynamobürsten, Umbausätze, Austauschsätze, Konvertergehäuse, Rotoren; Reflektoren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	R29135
Registernummer	1008586

Anmeldedatum	25. August 1972
Veröffentlichungsdatum	15. November 1980
Eintragungsdatum	30. September 1980
Beginn Widerspruchsfrist	15. November 1980
Ende Widerspruchsfrist	16. Februar 1981
Ablaufdatum	25. August 1982

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. September 1980	198000387417		Eintragung, Marke eingetragen
30. September 1980	198000387446		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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