RUBATAL

DPMA DPMA 1971 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RUBATAL wurde als Wortmarke am 01.04.1971 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen R27757
Registernummer 922067
Anmeldedatum 01. April 1971
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1974
Eintragungsdatum 30. August 1974
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1974
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1975
Ablaufdatum 02. Februar 2000

Markeninhaber


64293 Darmstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

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Zusatzstoffe für Schmieröle, Lederfette und -öle, Lederkonservierungsmittel; Füllmittel für die Leder- und Seifenindustrie, Harzlösungsmittel, Waschrohstoffe, Bodenverbesserungsmittel; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke als Textil- und Lederhilfsmittel; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke (ausgenommen solche für Bauzwecke und ausgenommen solche als Textil- und Lederhilfsmittel); chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche und fotografische Zwecke; chemische Hilfsstoffe und Zwischenprodukte zur Herstellung von pharmazeutischen und kosmetischen Mitteln; Emulgier-, Kaschier-, Binde- und Dispergierungsmittel für technische Zwecke; Enzyme, Enzymmischungen und enzymhaltige Präparate für chemisch-wissenschaftliche und technische Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Hilfsstoffe und Zwischenprodukte für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Textilveredelungsmittel, Appreturmittel, Schlichtmittel und Entschlichtungsmittel; Netzmittel, chemische Entschäumungsmittel; Imprägnierungsmittel für Textilien und Leder, Entfettungsmittel für Leder, Gerbereibeizen, Gerbstoffe, Gerbmittel und Gerbereihilfsmittel, Schwöde- und Äschermittel, Enthaarungs- und Entwollungsmittel sowie Weichmittel für Häute und Felle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Februar 2000 200002009583 Löschung, Marke geloescht
01. April 1991 199100790761 Verlängerung, Verlaengert
30. August 1974 197400271620 Eintragung, Marke eingetragen
30. August 1974 197400271685 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108227757