PFAFF

DPMA DPMA 1956 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PFAFF wurde als Wort-Bildmarke am 22.08.1956 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.1957 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in schweren Buchstaben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen P6455
Registernummer 705534
Anmeldedatum 22. August 1956
Veröffentlichungsdatum 30. September 1957
Eintragungsdatum 16. August 1957
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1957
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1957
Ablaufdatum 31. August 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

60322 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

7 Mechanische und elektrische Nähmaschinen für die Textil- und Lederindustrie, sowie deren Bestandteile, Maschinenoberteile, Hilfsmaschinen für die Nähindustrie, nämlich Markiermaschinen, Stoffzuschneidemaschinen, Bügelmaschinen; Nähmaschinenzubehör, nämlich Nähfüße, insbesondere Kantenstepper, Säumer, Kapper, Kordelaufnäher, Biesenfüße, Zickzackfüße, Pikierfüße, Knopfannähfüße, Soutachefüße, Spulen; Sonderapparate, nämlich Bandeinfasser, Bandführungen, Schrägstreifeneinfasser, Kräusler, Faltenmarkierer, Längsfaltennäher, Unterlitzenaufnäher, Hohlnahtapparate, Zierstichapparate, Knopflochapparate, Kantenlineale, Kragenlineale, Gardineneinfaßapparate, Stopfapparate, Loch- und Kreisstickapparate; ferner Stickringe; Nähmaschinenmotoren und Regulieranlasser dazu, Bremsgeräte für Nähmaschinen; Nähmaschinenkraftbetriebsanlagen, bestehend aus Ständern mit Tischträgern, Tischplatten, Einsatzwechselrahmen, Mulden, Fußtritten, Antriebsmotoren, Garnrollenständern, Fließarbeitsanlagen für Nähbetriebe, bestehend aus Antriebsaggregat, Ständern, Bandlauftischen, Förderbändern, Aufnahme- und Abgabetisch, Bandspannvorrichtung, bestehend aus Spannstationsständer, Laufrollen für die Bänder, Förderkasten; Kunststoffschweißmaschinen und ihre Bestandteile, Haushaltmaschinen, nämlich Fleischmaschinen, Reibmaschinen, Mischmaschinen, Rührmaschinen, Waschmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2007 200701194639 5f Löschung, Marke geloescht
22. Dezember 2000 200002215237 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 1997 199701331079 Verlängerung, Verlaengert
16. August 1957 195700102908 Eintragung, Marke eingetragen
16. August 1957 195700102931 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910806455