PULSAIR

DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PULSAIR wurde als Wortmarke am 15.09.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen P43524
Registernummer 2066341
Anmeldedatum 15. September 1992
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1994
Eintragungsdatum 31. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1994
Ende Widerspruchsfrist 17. Oktober 1994
Ablaufdatum 30. September 2032

Markeninhaber


Bellevue Wash.
US

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 20 37 42
Pneumatisch arbeitende Mischgeräte, insbesondere Apparate und Geräte zum Vermischen von Flüssigkeiten, Emulsionen und Suspensionen, einschließlich Apparate und Geräte zum Vermischen von in einem Behälter befindlichen Flüssigkeiten, Emulsionen und Suspensionen mit Hilfe von periodisch am Boden des Behälters erzeugten Gasblasen; Behälter und Tanks aus Metall, Kunststoff und verstärktem Kunststoff zur Aufnahme und zum Vermischen von Flüssigkeiten, Emulsionen und Suspensionen, insbesondere von Flüssigkeiten, Emulsionen und Suspensionen, die im Bereich der Petrochemie, der Öl- und Schmiermittelerzeugung, der Getränkeindustrie, der Abwasserbehandlung und der Meerwasserentsalzung anfallen; Leitungen, Armaturen und Ventile aus Metall und Kunststoff, sowie sonstige Regelgeräte für solche Behälter und Tanks; Drucklufterzeuger, Vorratsflaschen, Armaturen, Ventile und Regelgeräte für Drucklufthandhabung, -regelung und -leitung; Installation, Montage, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Mischeinrichtungen, insbesondere von Apparaten und Geräten zum Vermischen von Flüssigkeiten, Emulsionen und Suspensionen mit Hilfe von periodisch erzeugten Gasblasen; Entwicklung von Verfahren und Anlagen sowie Ingenieur-Dienstleistungen auf dem Gebiet der Mischtechnik, insbesondere beim Vermischen von Flüssigkeiten, Emulsionen und Suspensionen mit Hilfe von periodisch erzeugten Gasblasen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2024 202400117339 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2022 202100363553 4 Verlängerung, Verlaengert
01. April 2016 201620495332 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500010989 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201100327410 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Januar 2010 201000016993 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2008 200800020309 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2005 200503272189 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2003 200302744433 Verlängerung, Verlaengert
15. Januar 2003 200302743190 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
31. Mai 1994 199401001683 Eintragung, Marke eingetragen
31. Mai 1994 199401001891 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108043524