1064925 Logo (DPMA, 17.08.1982)
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Die Deutsche Marke 1064925 wurde als Bildmarke am 17.08.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | P29562 |
| Registernummer | 1064925 |
| Anmeldedatum | 17. August 1982 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1984 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1984 |
| Ablaufdatum | 17. August 1992 |
Markeninhaber
Philadelphia Pa.
US
Markenvertreter
50735 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Desinfektionsapparate; Ventile, soweit in Klasse 11 enthalten; Tiefsttemperaturgeräte für Kühlzwecke und Fertigungszwecke; Röntgenapparate; Kunststofformpressen; Material für zahntechnische Zwecke, nämlich Platten, Stangen, Hülsen und Scheiben aus Metall oder Kunststoffen, Lötmittel und Drähte für zahntechnische Zwecke; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Pflanzentrocknungsmittel, Entlaubungsmittel, chemische Mittel zum Verhindern einer Fäulnis von Früchten und Pflanzen nach deren Ernte, chemische Mittel und Wachse zum Verhindern des Schrumpfens von Früchten und Pflanzen und zum Erhalten ihres erntefrischen Aussehens; Kunstharze, synthetische Harze und Kunststoffe im Rohzustand für gewerbliche Zwecke in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten; Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; Flotationsmittel zur extraktiven Rückgewinnung von Mineralien aus Erzen; Zusatzmittel für Formmassen auf der Grundlage halogenierter Harze zum Verzögern der Wärmezersetzung; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Glanz-, Scheuer- und Schleifmittel; Detergentien zum Naß- und Trockenreinigen von Stoffen und Kleidungsstücken, Reinigungsmittel für Wäschereizwecke; Abbeizmittel für Farben; Stärke für Wäschereizwecke; Wäscheglanzmittel; Schneidöle, technische Fette und legierte Fette und Öle zum Schneiden und Stanzen von Löchern in Metallen; Werkstoffe zum Herstellen, Fertigbearbeiten und Instandhalten von künstlichen Zähnen und Zahnprothesen in Form von Edelmetallen und unedlen Metallen und deren Legierungen, reduzierendes Flußmittel, Silber- und Chromlot, Lötmittel zur Verwendung beim Flamm- und Elektrolöten, Flußmittel zur Verwendung beim Löten und Gießen, Abdruckmaterial, auch in Form einer, ein Gel formenden Flüssigkeit, Bißabformmaterial, Gieß-, Relief- und Einlagewachs, Wachsmodellreinigungsmittel, Zement und Zementlösemittel, Feingußpulver zum Herstellen von Abdrucken, Beizen und Glasuren, Abbeiz-, Reinigungs- und Poliermittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen sowie Edelmetalle und Edelmetallegierungen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Mittel gegen Parasiten, nämlich Pestizide, Fungizide, Herbizide, Insektizide; Zahnwachs, medizinisches Mittel zur Verhütung von schlechtem Geruch und Schweißbildung; flexible Wellen zur Übertragung von Drehmomenten, Trimmergeräte auf der Grundlage von gedruckten Schaltungen und Teile hiervon; Feinschleifmaschinen; Maschinen zum Bearbeiten, Reinigen und Auftragen von Überzügen auf Metallgegenstände; Maschinen zur Verwendung in der chemischen, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Industrie; Zentrifugen; Geräte zum Wiegen, Sortieren und Verpacken von Nahrungsmitteln, insbesondere für Obst und Gemüse; Kunststoff-Übertragerplatten einschließlich piezoelektrischer und pyroelektrischer Filme; Meßgeräte und -teile; Geräte zur Verfahrenssteuerung; kathodische Schutzgeräte; Geräte für zahntechnische Zwecke, nämlich Gießgeräte, Mischgeräte, Vibrationsgeräte, Stampfer, elektrische Heißplatten, Trocken- und Brennöfen, Vakuumporzellanöfen, Beiz- und Glasur- öfen, Vakuumpumpen, mit Unterdruck arbeitende Abfallsammelgeräte, Sandstrahlgeräte, Elektromotore (nicht für Landfahrzeuge) und handbetätigte elektromotorisch angetriebene Geräte mit Spannfuttern zur Aufnahme von Schleif-, Polier- und Mahlwerkzeugen, Ultraschall-Reinigungsgeräte, Galvanisiergeräte, Abgratgeräte, Schneidgeräte, Fiberscheiben, Schleif- und Polierscheiben, Schleifstifte, Drahtbürsten und Dorne zur Verwendung mit handbetätigten Elektromotoren und Drehbänken, Kunststoffmodelle und -schablonen, Gießformen, Tiegel und Tiegelformgeräte, Matrizenformgeräte, Schalen, Ringeinlagen, Paßstifte, Zangen, Pinzetten, Brennerspitzen, Schalen, Tellerheizgeräte, Bruchsplinte; Maschinen und Geräte zum Mischen von Mehl und Teig für Backzwecke; zahnärztliche Instrumente und Apparate; Geräte zum Zusetzen von Chlor zu Wasser und zu Abfällen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 1984 | 198400491409 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juni 1984 | 198400491427 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108029562