HTH OLIN

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HTH OLIN wurde als Wort-Bildmarke am 14.06.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.11.1975 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O7869
Registernummer 938140
Anmeldedatum 14. Juni 1973
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1976
Eintragungsdatum 25. November 1975
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1976
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1976
Ablaufdatum 14. Juni 2003

Markeninhaber


New Haven Conn.
US

Waren und Dienstleistungen

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Calciumhypochlorid als Desodorierungs- und Desinfektionsmittel, als algizides, bakterizides und germizides Mittel sowie als Mittel zum Verbessern, Klären und Reinigen von Schwimmbeckenwasser; Calciumhypochlorid als Bleichmittel sowie als Mittel zum Verbessern, Klären und Reinigen von Brauch- und Abwässern (ausgenommen zur Verwendung in der Seifen- und Textilindustrie)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Mai 2004 200403071328 Löschung, Marke geloescht
14. Juni 1993 199300929151 Verlängerung, Verlaengert
25. November 1975 197500291765 Eintragung, Marke eingetragen
25. November 1975 197500291846 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910797869