850864 Logo (DPMA, 10.07.1968)
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Die Deutsche Marke 850864 wurde als Bildmarke am 10.07.1968 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1968 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Halbkreise, Halbellipsen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | O6260 |
| Registernummer | 850864 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 1968 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1968 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 1968 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1968 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1969 |
| Ablaufdatum | 10. Juli 1998 |
Markeninhaber
Road Town
VG
Waren und Dienstleistungen
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Schreibmaschinen; Rechenmaschinen; elektronische Tischrechner; Organisationsmaschinen, nämlich ansteuerbare und abfühlbare Schreib- und Rechenmaschinen sowie Steuerungen dafür; Buchungsmaschinen sowie deren Teile und Zusatzgeräte; Datenverarbeitungsmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsanlagen, nämlich Ein- und Ausgabegeräte sowie Speichergeräte und deren Teile; Datenerfassungsgeräte; Datenumwandlungsgeräte; Zeichenerkennungs- und Zeichenlesegeräte; Fehlerprüf- und Korrekturgeräte; Programmsteuergeräte für Datenverarbeitungsanlagen und Tischrechner; Datenübertragungsgeräte und -anlagen; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, insbesondere Diktiergeräte und deren Zubehör, nämlich Mikrofone, Kopfhörer, Fernsteuerungsschalter, Schallaufzeichnungsträger für Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; Ladegeräte; über Telefonnebenstellenanlagen fernsteuerbare Zentraldiktatanlagen; Telefonanrufbeantworter; Kopiergeräte und deren Einzelteile; Kopierpapiere; Entwickler- und Fixiermaterialien; Kohlepapier; Farbbänder; Radierschablonen; Unterlagen, Abdeckhauben und Koffer für Büromaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2002 | 200202614998 | Löschung, Marke geloescht | |
| 10. Juli 1988 | 198800650986 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 21. Oktober 1968 | 196800202410 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Oktober 1968 | 196800202428 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910796260