OSBORN

DPMA DPMA 1957 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OSBORN wurde als Wort-Bildmarke am 08.07.1957 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.1959 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Polygone, eines in dem anderen (außer 26.5.10 und 26.5.11) #Ein Polygon

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O2667
Registernummer 726070
Anmeldedatum 08. Juli 1957
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1959
Eintragungsdatum 15. Juni 1959
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1959
Ende Widerspruchsfrist 02. November 1959
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Markeninhaber


Cleveland Ohio
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Form- und Gießmaschinen; Kernform- und Kernschießmaschinen; Maschinen zum Herstellen von Formen und Gegenständen aus Sand und ähnlichem körnigen Material für Gießereizwecke; Rüttelgeräte für Gießereizwecke; Schwenkgeräte für Gießereiformkästen; Schleif- und Poliermaschinen für gewerbliche Zwecke mit rotierenden Bürsten oder Polierscheiben; Bürsten und Polierscheiben, vor allem als rotierende Teile von gewerblichen Maschinen, insbesondere zum Polieren, Reinigen, Abgraten, Putzen und Entfernen von Metall sowie zum Fördern von körnigem oder fließfähigem Material; Teile der vorgenannten Bürsten; Bürstenstreifen, bestehend aus Bürstenmaterial in einer streifenartigen Halterung von beliebiger Länge; Besen und Handbürsten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2017 201620635172 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Dezember 2012 201200405742 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2009 200900142347 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 2007 200605323687 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Januar 1998 199801508328 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 1997 199701396130 Verlängerung, Verlaengert
15. Juni 1959 195900115481 Eintragung, Marke eingetragen
15. Juni 1959 195900115494 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910792667