O

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke O wurde als Wort-Bildmarke am 02.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.02 #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O17170
Registernummer 2906020
Anmeldedatum 02. August 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1995
Eintragungsdatum 10. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1995
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 1995
Ablaufdatum 31. August 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 18 25 28
Brillen, Schutzbrillen, Sportbrillen, Schwimmbrillen, Blendschutzbrillen und Sonnenbrillen; Teile von und Zubehör zu den vorgenannten Brillen, nämlich Ersatzgläser und -linsen, Brillengestelle, Brillenbügel, Nasenstege, Brillenketten und -riemen und Schaumstoffstreifen; Spezialbehälter für die genannten Brillen sowie deren Teile; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Druckereierzeugnisse; Abziehbilder und Aufkleber; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reisegepäckstücke, Taschen, Sporttaschen, Taschen mit Rollen, Mehrzwecktaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Geldscheintaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Schuhwaren; Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2015 201520091172 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
30. Juni 2015 201300276452 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Juni 2015 201520087071 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015 201520097125 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2014 201400367853 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. Dezember 2004 200403224258 Verlängerung, Verlaengert
27. Oktober 2004 200403184579 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. November 2001 200102457472 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 1998 199801527285 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 1995 199501086318 Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 1995 199501086872 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107917170