ORION LEADS

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ORION LEADS wurde als Wortmarke am 18.10.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen O16540
Registernummer 2101497
Anmeldedatum 18. Oktober 1993
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1997
Eintragungsdatum 28. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ablaufdatum 18. Oktober 2003

Markeninhaber


Irvine Calif.
US

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Computerprogramme zum Erfassen, Kollationieren, grammatikalischen Zerlegen, Speichern, Zugreifen, Analysieren und/oder Darstellen von Daten und Bildern bei intelligenten Anwendungen, nämlich bei geheimdienstlichen Anwendungen, und damit verkauftes zugehöriges gedrucktes Dokumentationsmaterial, nämlich Computer-Software-Benützerhandbücher, Anleitungen für den Anwendungshersteller, Systemadministrationshandbücher, Programmierhandbücher und andere zur Benutzung, Wartung und Bedienung komplexer Computer-Software/Datenverarbeitungssysteme erforderliche technische Schriften zur Benutzung durch geheime Nachrichtendienste, Ermittlungs- oder Vollzugsbehörden bei kriminalistischen Ermittlungen; Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Bänder, Disks, Disketten und Kassetten für geheimdienstliche Computerprogramme zur Benutzung durch geheime Nachrichtendienste, Ermittlungs- und Vollzugsbehörden bei kriminalistischen oder geheimdienstlichen Ermittlungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2004 200403151482 Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 1996 199601264126 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
28. Oktober 1996 199601262663 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107916540