ORANGE POINT

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ORANGE POINT wurde als Wort-Bildmarke am 19.08.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Blätter

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O15679
Registernummer 2053621
Anmeldedatum 19. August 1992
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1994
Eintragungsdatum 07. Januar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Mai 1994
Ablaufdatum 19. August 2002

Waren und Dienstleistungen

6 7 14 16 20 21 25 32 34
Einrichtungsgegenstände aus Metall, nämlich Theken, Regale, Tische, Schränke, Truhen, Transportbehälter, Papierkörbe aus Metall; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen und Pressen; Verkaufsautomaten; Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Aschenbecher aus Metall, Zigarren- und Zigarrenetuis; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierservietten, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Geschenkkarten, -Gutscheine; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Einrichtungsgegenstände (nicht aus Metall), nämlich Glasvitrinen, Einrichtungsgegenstände aus Kunststoff, nämlich Schränke, Truhen, Theken, Tische, Regale; Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Fässer, Papierkörbe, Geräte und Behälter für die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien, Trinkgefäße aus Glas oder Kunststoff, handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; Bekleidungsstücke, nämlich Schürzen aus Stoff oder Papier, Hosen, Hemden, Röcke, Blusen, Kleider, Kopfbedeckungen, nämlich Hauben, Mützen, Kappen; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2003 200302906191 Löschung, Marke geloescht
07. Januar 1994 199400969723 Eintragung, Marke eingetragen
07. Januar 1994 199400969860 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107915679