RAP

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RAP wurde als Wortmarke am 13.03.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen O13771
Registernummer 1139598
Anmeldedatum 13. März 1989
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1989
Eintragungsdatum 12. Mai 1989
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1989
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1989
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28 29 30 32 33 34 41 42
Papier, Pappe und Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Photographien und Poster; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Roll- und Schlittschuhe; Spielbälle; Luftballons; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Mineralwässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Waren der Klasse 32), Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten sowie Magnetaufzeichnungsträger, nämlich bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Ton-, Bild- und Videobänder; Bespielen von Ton- und Bildaufzeichnungsträgern für Dritte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Erstellen von Rundfunk- und TV-Sendungen sowie Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen in Form von Tanz-, Musik- und Theaterdarbietungen; Betreiben von Diskotheken; Bewirtung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900384346 5f Löschung, Marke geloescht
16. März 2009 200900107087 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2007 200701214983 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2007 200701213325 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 1999 199901845170 Verlängerung, Verlaengert
15. September 1990 199000760399 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
12. Mai 1989 198900692702 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107913771