OCLI

DPMA DPMA 1983 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OCLI wurde als Wort-Bildmarke am 22.09.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1984 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in schweren Buchstaben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O11354
Registernummer 1066576
Anmeldedatum 22. September 1983
Veröffentlichungsdatum 15. September 1984
Eintragungsdatum 02. August 1984
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1984
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 1984
Ablaufdatum 30. September 2013

Markeninhaber


Santa Rosa Calif.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Optische einschließlich laseroptischer Geräte und deren Bauteile, insbesondere als mehr oder weniger optisch durchlässige optische Ein- und Mehrschichtbeläge aus Metall, Metalloxid oder dielektrischen Stoffen, nämlich strahlungsabsorbierende und -reflektierende optische Beläge sowie mit optischen Belägen versehene Bauteile, nämlich Platten, Linsen, Scheiben, Prismen, Reflektoren (Spiegel für den Strahlengang in optischen Geräten); Blendschutzscheiben für Sichtdarstellungsfelder, Platten mit optischen Daten, solare Steuerfensterfilmbeläge, Ultraviolettfilter, dichroitische Filter, Schmalbandfilter und -reflektoren, Filter für sichtbares Licht, Farbtrennfilter, Neutralgraufilter, mehrschichtige Antireflexionsbeläge, Frontflächenspiegel, durchlässige Spiegel, Wärme/Licht-Trennfilter, Bandfilter, Strahlenteiler; Infrarotfilter, Rechteck-Bandfilter; Lang- und Kurzwellen-Bandfilter, Breitbandfilter; Antireflexionsbeläge, Mehrfarben-Fadenkreuze; verstellbare Kreisfilter (Kreiskeilfilter), Zweifach-Bandfilter; Interferenzfilter zur Abschirmung gegen elektromagnetische sowie hochfrequente Störstrahlung; optische Filterbeläge aus Metall, Metalloxid oder dielektrischen Stoffen; magnetische Dünnfilmbeläge zur Speicherung von Informationen, leitende Dünnfilmbeläge als Schutz gegen Wärmeabstrahlung und Oberflächenvereisung von Wandungsteilen (alle Waren, soweit zur Klasse 9 gehörend)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2014 201400207088 5f Löschung, Marke geloescht
05. Januar 2012 201200003955 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2003 200302935994 Verlängerung, Verlaengert
02. August 1984 198400495612 Eintragung, Marke eingetragen
02. August 1984 199400981519 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107911354