NEUKÖLLNER ÖLMÜHLE

DPMA DPMA 1960 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke NEUKÖLLNER ÖLMÜHLE wurde als Wort-Bildmarke am 10.06.1960 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.1961 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Köpfe, Büsten #Frauen stilisiert #Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen N6777
Registernummer 747527
Anmeldedatum 10. Juni 1960
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1961
Eintragungsdatum 13. April 1961
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1961
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1961
Ablaufdatum 10. Juni 2000

Markeninhaber


78315 Radolfzell
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 29 31
Speiseöle, Speisefette; diätetische Speiseöle, diätetische Speisefette, diätetische Nährmittel; Fleischsalat, Gemüsesalat; Mayonnaisen, Remouladen; Fischwaren, Fisch- und Gemüsegallerten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2001 200102445288 Löschung, Marke geloescht
10. Juni 1990 199000748434 Verlängerung, Verlaengert
13. April 1961 196100128099 Eintragung, Marke eingetragen
13. April 1961 196100128117 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910786777