NORINCO

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke NORINCO wurde als Wort-Bildmarke am 30.12.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahnräder, Radzahnräder #Eine Medaille oder Münze #Ein Pfeil #Pfeilspitzen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen N26244
Registernummer 2068350
Anmeldedatum 30. Dezember 1993
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1994
Eintragungsdatum 17. Juni 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1994
Ablaufdatum 31. Dezember 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnmedizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide (jeweils soweit in Klasse 5 enthalten); Maschinen und Werkzeugmaschinen, jeweils für die Metall, Holz, Kunststoffverarbeitung, chemische Industrie, Baumaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, forst- und gartenwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen- und Apparate- und Anlagenbau, Fahrzeugbau sowie für die Bau- und Meßtechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. September 2014 201400329498 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juni 2004 200403103782 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2004 200403028397 Verlängerung, Verlaengert
12. Mai 1997 199701348849 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
17. Juni 1994 199401006352 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107826244