NIPPONDENSO

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, einschließlich biochemisch hergestellter Erzeugnisse; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Detergenzien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Anti-Frost-Kühlmittel, Kühlerreiniger, Kältemittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Raumsprays als Duftsprays; Flüssigkeit zum Reinigen der Windschutzscheibe, Desodorierungsmittel; aromatische Duftstoffe (Parfüme); Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; technische Öle und Fette; Schmieröl; Schmiermittel; Zündkerzen, Dynamos; Zündanlagen für Verbrennungsmotoren aller Art einschließlich elektrische Steuerungen für Dieselmotoren und Kraftstoffpumpen, Kraftstoffeinspritzapparate, im wesentlichen bestehend aus Düsen und Düsenhaltern, Drosseleinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Drosselklappen und Potentiometern; Anlasser, Auspufftöpfe mit und ohne elektronische Steuerung, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen, andere als für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren außer von Landfahrzeugen; elektrische Generatoren für Kraftfahrzeuge; Werkzeugmaschinen, Roboter (Maschinen), Gußformen als Maschinenteile und maschinelle Werkzeuge, insbesondere zum Herstellen von Teilen von Fahrzeugen; Motoren-Analysatoren; Fahrsimulatoren; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und Daten, insbesondere Funk- und Videoanlagen, sowie Kabel und Antennen hierfür; Telefonapparate, Faksimilegeräte; Produktionsmaschinen, Roboter und elektrische Steuergeräte hierzu; FA-Work-Stationen; Wort- und Stimmerkennungsgeräte, elektrische Kartenlesegeräte und Strich-Code-Lesegeräte, Magnetaufzeichnungsträger und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Diebstahl- und Feuersicherungsanlagen einschließlich Fingerabdruck- und Augenhintergrund-Erkennungsvorrichtungen auch für Kraftfahrzeuge, im wesentlichen bestehend aus Optiken, Sensoren, Rechnern und Signalgeräten und mit Feuerlöschmitteln gefüllten Feuerlöschbehältern; Aufprall- beziehungsweise Verzögerungs-Steuergeräte, insbesondere mit Mikrocomputer-Steuerung; Antiblockiersteuergeräte, Selbstfahr-Rechner, Überwachungsgeräte und Überwachungsanzeigegeräte für Kraftfahrzeuge, Geschwindigkeitswarngeräte, Zielsuchgeräte, Sonargeräte; elektrische Geräte für Kraftfahrzeuge (soweit in den Klassen 7 und 9 enthalten), insbesondere Starter, Regler, Regelgeräte, Verteiler, Magnete, Relais, elektrische Motoren und Betätigungsmagnete für Scheibenheber, Schiebedächer, Fahrzeugsitze, Antennen, Scheibenwischer, Scheibenwischanlagen, Türverriegelungen und Heißluftbereiter; elektrische Meßgeräte, auch mit elektrischer Bildschirm- und Display-Anzeige, insbesondere Kombinationsmeßgeräte, Geschwindigkeitsmesser, Tachometer, Kraftstoffmeßgeräte, Öldruckmeßgeräte, Thermometer, Spannungsmeßgeräte, Kraftstoffuhren, Anzeigegeräte für wirtschaftliche Fahrweise in Kraftfahrzeugen; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Batterien, insbesondere für Kraftfahrzeuge; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten der Klasse 9 angepaßt sind; chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; elektrisch und pneumatisch gesteuerte einstellbare Sitze für orthopädische Zwecke; Heizkissen und Heizdecken; Scheinwerfer für Fahrzeuge; elektrische Geräte zur Luftreinigung, insbesondere Ionisatoren; Klimaanlagen und Heizungen, im wesentlichen bestehend aus Kompressoren, Kondensatoren, Verdampfer und Infrarotheizungen, sämtliche vorgenannten Waren auch für Industriegebäude und für Kraftfahrzeuge; elektrisch geheizte Decken sowie Kühlschränke für Kraftfahrzeuge, insbesondere solche zur Eisbereitung; Warmhalteschränke für Kraftfahrzeuge; Kühlsysteme, nämlich Kühler, Ölkühler, Zwischenkühler für Turbolader, Verbindungsschläuche, Vorratsbehälter, nichtchemische mechanische Kühlmittel und Kühlerschutzmittel und Reinigungsteilchen hierzu; Gas-, Abgas- und Luftstromgeräte, insbesondere Gaswäscher, nichtchemische Gaszusatzmittel, motorisch betriebene Gasförderpumpen, Gasventile und elektrische Steuergeräte und Rechner hierfür sowie Meßsonden für den Luftstrom, für Sauerstoff, für die Kühlmitteltemperatur und für die Abgastemperatur; Wasserklärapparate und -maschinen; Motoren für Landfahrzeuge einschließlich deren Teile; Tuningbausätze, bestehend aus Fahrzeugkarosserieteilen und Motorteilen; Teile von Luft- und Wasserfahrzeugen; Zündanlagen und Vergaser-Rückkopplungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Zündspulen, Vergasern, Sauerstoffsonden und Rechner dafür für Motoren von Landfahrzeugen; Anlasser, Auspufftöpfe und Bremsen mit und ohne elektronische Steuerung, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Stoßdämpfer mit und ohne elektronische Steuerung, Reifenventile, Servolenkungen; Kraftstoffeinspritzsysteme, im wesentlichen bestehend aus Düsen, Kraftstoffeinspritzpumpen und Rechner dafür für Landfahrzeuge; Teile von Fahrzeugkarosserien, von Fahrzeugsitzen, Lenkrädern, Rädern und Radfelgen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte und Sicherheitskindersitze, Luftpumpen; Werbung für Fahrzeughersteller im Zusammenhang mit Produkten der Fahrzeug- und Elektrotechnik; Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, des Maschinenbaus, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, insbesondere im Zusammenhang mit Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Installation und Montage von Funk-, Fernmelde- und Anlagen der Haustechnik einschließlich Alarmanlagen, auch im Wirkungszusammenhang mit Kraftfahrzeugen; Installation von Fabrikmaschinen und -ausrüstungen, Wartung und Reparatur; Ton- und Bildübertragung durch Spezialsender, insbesondere für Daten von Verkehrsleitsystemen, einschließlich der Übertragung durch Satelliten; Vermietung von Kraftfahrzeugen mit Spezialeinrichtungen zum Test und für die Wartung von Teilen von Kraftfahrzeugen und anderen mobilen Anlagen, welche elektrotechnische und Klima-Einrichtungen aufweisen; Vermietung von Rundfunk-, Fernseh-, Telefon- und Funkgeräten, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften über Funk und Autoelektronik; Dienstleistungen eines Ingenieurs und Physikers, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von technischen Gutachten, insbesondere im Zusammenhang mit Kraftfahrzeug- und Funktechnik; Werkstoffprüfung im Zusammenhang mit Erzeugnissen der Fahrzeug- und Elektrotechnik; Dienstleistungen eines Labors, einschließlich im Bereich der Biochemie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	N24976
Registernummer	2025092
Internationale Marke	Nr. IR603927, 01. Dezember 2024

Anmeldedatum	30. Juni 1992
Veröffentlichungsdatum	15. Januar 1993
Eintragungsdatum	23. November 1992
Beginn Widerspruchsfrist	15. Januar 1993
Ende Widerspruchsfrist	15. April 1993
Ablaufdatum	30. Juni 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. März 2023	202300082766	5f	Löschung, Marke geloescht
20. März 2018	201800085936	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 2012	201200345427	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Oktober 2012	201100224541	4	Verlängerung, Verlaengert
11. Juli 2012	201200243996		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. Juli 2009	200900251826	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2002	200202718769		Verlängerung, Verlaengert
19. November 2002	200202706234		Löschung, Marke teilweise geloescht
26. August 2002	200202651150		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. Oktober 1997	199701431983		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 1992	199200889384		Eintragung, Marke eingetragen
23. November 1992	199200889473		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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