NE EUROPA Logo (DPMA, 01.10.1991)
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Die Deutsche Marke NE EUROPA wurde als Wort-Bildmarke am 01.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die aus einer Sammlung von Zeichnungen bestehen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | N24323 |
| Registernummer | 2035624 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 1993 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 1993 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2001 |
Markeninhaber
Luton Bedfordshire
GB
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate, Maschinen für medizinische Zwecke, Maschinen zur Krankenpflege, nämlich Lifter aller Art; Rollstühle; Koch- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Bestandteile sowie Zubehör zu den vorstehend genannten Waren, nämlich Einsätze und Ablagen zur Verwendung in und an Badewannen, Duschen und Waschbecken, Badesitze, Duschsitze, Dusch- und Badematten, Brauseköpfe, Duschvorhänge sowie zugehörige Aufhängungselemente, Haltestangen und -griffe zur Verwendung an und in Badewannen sowie sonstige Einstiegshilfen für Badewannen, Haltestangen und -griffe sowie Sitzhilfen zur Verwendung an Toiletten, Toilettenschüsseln, Aufsätze für Toiletten, Halterungen zur Aufnahme von Toilettenschüsseln sowie Aufsätzen für Toiletten, Toilettensitze, Bidets, Halterungen für Toilettenpapier, Reinigungshilfen zur Verwendung an Toiletten, Bettpfannen, Flaschen und sonstige Behälter zur Aufnahme von Exkrementen; Möbel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2003 | 200302734067 | Löschung, Marke geloescht | |
| 21. November 2001 | 200190036843 | RAW: Berichtigung | |
| 29. August 1996 | 199601235813 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 05. Mai 1993 | 199300921705 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Mai 1993 | 199300921767 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107824323