NINTENDO ORIGINAL QUALITÄTS-SIEGEL Logo (DPMA, 11.03.1991)
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Die Deutsche Marke NINTENDO ORIGINAL QUALITÄTS-SIEGEL wurde als Wort-Bildmarke am 11.03.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel #Ein Stern
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | N23839 |
| Registernummer | 2017648 |
| Anmeldedatum | 11. März 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1992 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1992 |
| Ablaufdatum | 31. März 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Keyboards als Tastaturen von Computern; magnetische Aufzeichnungsträger, insbesondere Floppy-Disks; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen für die Speicherung von Daten; Semikonduktoren (Halbleiter); Telefax-Apparate, Fernseh-Empfangsgeräte, Aufnahme- und Wiedergabegeräte für magnetische Platten, Übertragungsapparate für Stimm-Frequenzen, Batterien, Adapter für Batterien, Computer, Diskettenlaufwerke, Programmier- und Display-Apparate für den Gebrauch mit Computern, bespielte und unbespielte Ton- und Videobänder, Ton- und Videoaufnahmegeräte und -instrumente; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Spielapparate mit flüssigem Kristall-Display auf Punktmatrix, Videospielapparate für den Gebrauch mit flüssigem Kristall-Display angepaßt, elektronische Spielapparate, auf Spulen gespeicherte Programme für Videospielgeräte, für den Gebrauch mit flüssigem Kristall-Display angepaßt, handgesteuerte elektronische Spielapparate, elektrisches Spielzeug, auf Spulen gespeicherte Programme für elektronische Unterhaltungsapparate, Fernsehspiele, auf Spulen gespeicherte Programme für Fernsehspiele, Videospielgeräte für privaten als auch geschäftlichen Gebrauch und in Verbindung damit verwendete Spulen und Steuerknüppel, mit Münzen betriebene oder mit Zählern versehene Vergnügungsapparate und Pinball-Apparate, abgeschlossene elektronische Tischspielapparate mit einem Kathodenstrahlröhren-Display- oder einem flüssigen Kristall-Display-Apparat versehen, Programme für die vorgenannten Maschinen und Apparate, alle auf Spulen, Magnetbändern, Disketten einschließlich Magnet-Disketten und optischen Disketten, IC-Karten (Leuchtdrähten), Silikon-Scheiben, Mikrochips, elektronischen Schaltkreisen und Kassetten für die vorgenannten Maschinen und Geräte gespeichert, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielkarten; elektronische Schaltkreis-Substrate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2021 | 202100450747 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2014 | 201400099936 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200342406 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100311822 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Januar 2011 | 201000315807 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Februar 2001 | 200102262545 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. Juli 1992 | 199200869138 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juli 1992 | 199200869246 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107823839