ND DENSO Logo (DPMA, 23.03.1990)
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Die Deutsche Marke ND DENSO wurde als Wort-Bildmarke am 23.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | N23035 |
| Registernummer | 1162733 |
| Internationale Marke | Nr. IR573988, 26. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. März 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 1990 |
| Eintragungsdatum | 17. August 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1990 |
| Ablaufdatum | 31. März 2030 |
Markeninhaber
Kariya-shi Aichi-ken
JP
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zündkerzen, Dynamos; Zündanlagen für Verbrennungsmotoren aller Art einschließlich elektrische Steuerungen für Dieselmotoren und Kraftstoffpumpen, Kraftstoffeinspritzapparate, im wesentlichen bestehend aus Düsen und Düsenhaltern, Drosseleinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Drosselklappen und Potentiometern; Anlasser, Auspufftöpfe mit und ohne elektronische Steuerung, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen, andere als für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren außer von Landfahrzeugen; elektrische Generatoren für Kraftfahrzeuge; Motoren- Analysatoren; Fahrsimulatoren; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und Daten, insbesondere Funk- und Videoanlagen sowie Kabel und Antennen hierfür; Wort- und Stimmerkennungsgeräte, elektrische Kartenlesegeräte und Strich-Code- Lesegeräte, Magnetaufzeichnungsträger, und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Diebstahl- und Feuersicherungsanlagen einschließlich Fingerabdruck- und Augenhintergrund-Erkennungsvorrichtungen auch für Kraftfahrzeuge, im wesentlichen bestehend aus Optiken, Sensoren, Rechner und Signalgeräten, und mit Feuerlöschmittel gefüllte Feuerlöschbehälter; Aufprall- bzw. Verzögerungs-Steuergeräte, insbesondere mit Mikrocomputer-Steuerung, Antiblockiersteuergeräte, Selbstfahr-Rechner, Überwachungsgeräte und Überwachungsanzeigegeräte für Kraftfahrzeuge, Geschwindigkeitswarngeräte, Zielsuchgeräte, Sonargeräte; elektrische Geräte für Kraftfahrzeuge (soweit in den Klassen 7 und 9 enthalten), insbesondere Starter, Regler, Regelgeräte, Verteiler, Magnete, Relais, elektrische Motoren und Betätigungsmagnete für Scheibenheber, Schiebedächer, Fahrzeugsitze, Antennen, Scheibenwischer, Scheibenwaschanlagen, Türverriegelungen und für Heißluftbereiter; elektrische Meßgeräte, auch mit elektrischer Bildschirm- und Display-Anzeige, insbesondere Kombinationsmeßgeräte, Geschwindigkeitsmesser, Tachometer, Kraftstoffmeßgeräte, Öldruckmeßgeräte, Thermometer, Spannungsmeßgeräte, Kraftstoffuhren, Anzeigegeräte für wirtschaftliche Fahrweise in Kraftfahrzeugen; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Batterien, insbesondere für Kraftfahrzeuge; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten der Klasse 9 angepaßt sind; Scheinwerfer für Fahrzeuge; elektrische Geräte zur Luftreinigung, insbesondere Ionisatoren; Klimaanlagen und Heizungen, im wesentlichen bestehend aus Kompressoren, Kondensatoren, Verdampfer und Infrarotheizungen, sämtliche vorgenannten Waren auch für Industriegebäude und für Kraftfahrzeuge; elektrisch geheizte Decken und Kühlschränke für Kraftfahrzeuge, insbesondere solche zur Eisbereitung, Warmhalteschränke für Kraftfahrzeuge; Kühlsysteme, nämlich Kühler, Ölkühler, Zwischenkühler für Turbolader, Verbindungsschläuche, Vorratsbehälter, nichtchemische mechanische Kühlmittel- und Kühlerschutzmittel und Reinigungsteilchen hierzu; Gas-, Abgas- und Luftstromgeräte, insbesondere Gaswäscher, nichtchemische Gaszusatzmittel, motorisch betriebene Gasförderpumpen, Gasventile und elektrische Steuergeräte und Rechner hierfür sowie Meßsonden für den Luftstrom, für Sauerstoff, für die Kühlmitteltemperatur und für die Abgastemperatur; Motoren für Landfahrzeuge einschließlich deren Teile; Tuningbausätze, bestehend aus Fahrzeugkarosserieteilen und Motorteilen; Teile von Luft- und Wasserfahrzeugen; Zündanlagen und Vergaser-Rückkopplungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Zündspulen, Vergasern, Sauerstoffsonden und Rechner dafür für Motoren von Landfahrzeugen; Anlasser, Auspufftöpfe und Bremsen mit und ohne elektronische Steuerung, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Stoßdämpfer mit und ohne elektronische Steuerung, Reifenventile, Servolenkungen; Kraftstoffeinspritzsysteme, im wesentlichen bestehend aus Düsen, Kraftstoffeinspritzpumpen und Rechner dafür für Landfahrzeuge; Teile von Fahrzeugkarosserien, von Fahrzeugsitzen, Lenkrädern, Rädern und Radfelgen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte und Sicherheitskindersitze, Luftpumpen; Werbung für Fahrzeughersteller im Zusammenhang mit Produkten der Fahrzeug- und Elektrotechnik; Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, des Maschinenbaus, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, insbesonder im Zusammenhang mit Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Installation und Montage von Funk-, Fernmelde- und Anlagen der Haustechnik einschließlich Alarmanlagen, auch im Wirkungszusammenhang mit Kraftfahrzeugen; Ton- und Bildübertragung durch Spezialsender, insbesondere für Daten von Verkehrsleitsystemen einschließlich der Übertragung durch Satelliten; Vermietung von Kraftfahrzeugen mit Spezialeinrichtungen zum Test und für die Wartung von Teilen von Kraftfahrzeugen und anderen mobilen Anlagen, welche elektrotechnische und Klima-Einrichtungen aufweisen; Vermietung von Rundfunk-, Fernseh-, Telefon- und Funkgeräten, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften über Funk und Autoelektronik; Dienstleistungen eines Ingenieurs und Physikers, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von technischen Gutachten, insbesondere im Zusammenhang mit Kraftfahrzeug- und Funktechnik; Werkstoffprüfung für Dritte im Zusammenhang mit Erzeugnissen der Fahrzeug- und Elektrotechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2020 | 201900219850 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. März 2018 | 201800086157 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2010 | 201000377883 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. Mai 2010 | 200900130715 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Februar 2010 | 201000256872 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 13. Januar 2010 | 201000011283 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2002 | 200202482573 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 18. Mai 2000 | 200002063419 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. Juli 1998 | 199801649238 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. August 1990 | 199000756766 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999107823035