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Die Deutsche Marke TOBIEREX wurde als Wortmarke am 23.12.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | N22822 |
| Registernummer | 1174889 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 1991 |
| Eintragungsdatum | 10. April 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 1991 |
| Ablaufdatum | 23. Dezember 1999 |
Markeninhaber
Markenvertreter
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungsmittel; Präparate zum Putzen, Scheuern und Entfetten; Seifen und Produkte für die Körperpflege; Produkte für die Desinfektion und Reinigung; Bakterizide, Fungizide und Viruzide; Desinfektionsmittel und Desodorants; entgiftende und antiseptische Produkte; Gels, Aerosole und Zerstäubermittel zur Desinfektion; Produkte zur Luftdesinfektion; Hygienemittel; aseptische und antiseptische Seifen und Reinigungsmittel; Desinfektionsmittel für Räume, Installationen und sanitäre Anlagen; Hygienemittel für private und öffentliche Bereiche; Heizungs- und Lüftungsgeräte und -apparate, Klima- und Luftkonditionierungsanlagen und -apparate, Lüftungs- und Klimaanlagen, Luftfilterungs-, -aufbereitungs- und -desinfektionsanlagen und -apparate; sanitäre Anlagen und Installationen; druckluftbetriebene Apparate zum Einspritzen von Reinigungs- und Entkalkungsmitteln in die Leitungsrohre zur Verteilung von Bier; Luftbefeuchter und Luftreiniger; Anlagen und Installationen zur Behandlung und Filterung von Wasser; Apparate und Installationen zur Desinfektion und Reinigung von Rohrleitungen; maschinelle Apparate und Leitungsrohre für die Zufuhr und Verteilung von Nahrungsmitteln, insbesondere flüssiger wie Getränke, Kaffee, Suppen und Eis, und Vorrichtungen zur Desinfektion und Reinigung der Leitungen derselben; Einspritzvorrichtungen für Produkte in Verteilungsleitungen oder für die Ableitung von Flüssigkeiten; wissenschaftliche und technische Planungen, Recherchen und Untersuchungen; wissenschaftliche und technische Gutachten; Untersuchungen von Installationen; Arbeiten eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2001 | 200102341869 | Löschung, Marke geloescht | |
| 10. April 1991 | 199100792044 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. April 1991 | 199100792065 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107822822