1172983

DPMA DPMA 1989 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1172983 wurde als Bildmarke am 06.02.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen N22196
Registernummer 1172983
Anmeldedatum 06. Februar 1989
Veröffentlichungsdatum 15. April 1991
Eintragungsdatum 04. März 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1991
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Rostfreier Stahl, hitzebeständiger Stahl, Superlegierung auf der Basis von Nickel, Nickellegierung, Eisen-Nickellegierung; Waren aus den vorstehenden Materialien, nämlich Bänder, Drähte, auch für elektrische Zwecke, Rohre, Stangen, Gußstücke, Schmiedestücke, Schweißstäbe, Walzfasern, Pulver, Schuppen, Plättchen, Profile, Winkel, Flachstangen sowie Bleche, Platten, Folien (gegebenenfalls vorbeschichtete, chemisch gefärbte, auf künstlerische Weise polierte, mit Ätzmustern versehene, gewalzte, getriebene, geprägte, gestanzte, im Verbund mit anderen Materialien); Baumaterialien aus Metall beziehungsweise überwiegend aus Metall, insbesondere Baugerüste, Schalungsgerüste, Versteifungsteile und -gerüste, Träger und Tragkonstruktionen, Dach- und Fußbodenplatten, Fassaden- und Wandverkleidungen, Türen, Fenster, Tür- und Fensterrahmen, Tür- und Fenstereinfassungen, -läden, -klappen, Tür- und Fensterverkleidungen, Fahrstuhltüren und Verkleidungen von Fahrstuhltüren, Küchen-, Kücheneinrichtungs-, Badezimmer- und Badewannenverkleidungen, Raumteiler, Ziersäulen, Treppengeländer und -handläufe, Markisen, Zäune, Bauteile für dekorative Zweeke im Bereich der Außen- und Innenarchitektur, Skulpturen, Denkmäler, Brunnen; aus den eingangs genannten Metallen bestehende Bauteile und/oder Teile von Industrieanlagen, nämlich Maschinen für die Ölraffinerie, für die petrochemische und Atomkraftindustrie, für die Wärmekrafterzeugung, den Schiffsbau, den Umweltschutz, zur Verwendung in der chemischen und der Brauereiindustrie, Textilmaschinen, Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie, Schleusentoren, Fahrstühlen, Rolltreppen sowie aus den eingangs genannten Metallen bestehende Bauteile von Beleuchtungsanlagen, Trock- nungsanlagen, Koch-, Brat- und Fritiergeräten und von Sanitäranlagen; Türen und Verkleidungen von Kühlschränken und Tiefkühltruhen; Boiler, Wasch- und Spülbecken, Badewannen, Abtropfgestelle und -platten, Dunstabzugshauben, Belüftungsabdeckungen, Behälter, insbesondere für Tiefkühlkost (ausgenommen für Haushaltszwecke); Container, insbesondere für den Seetransport; Träger, bewegliche Plattformen; Tanks, insbesondere Bierfässer; Rahmen von Schalttafeln und von Wassertanks; Teile sämtlicher vorstehenden Waren; alle vorgenannten Waren aus oder vorwiegend aus den eingangs genannten Metallen bestehend

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2020 202000404437 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2019 201800066641 4 Verlängerung, Verlaengert
17. November 2014 201400414975 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2009 200800072225 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Juni 2002 200202606082 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
14. Dezember 1998 199801728516 Verlängerung, Verlaengert
04. März 1991 199100786251 Eintragung, Marke eingetragen
04. März 1991 199100786383 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107822196