1119986

DPMA DPMA 1986 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1119986 wurde als Bildmarke am 16.06.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.1988 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gefäße für den Laborbedarf und für die Pharmazie

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen N20386
Registernummer 1119986
Anmeldedatum 16. Juni 1986
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 1988
Eintragungsdatum 29. März 1988
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 1988
Ende Widerspruchsfrist 16. August 1988
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber


Irving Tex.
US

Waren und Dienstleistungen

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Düngemittel, Bodenverbesserungsmittel, Mittel zur Regulierung des Pflanzenwuchses, Mittel zur Verzögerung der Feuerausbreitung, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Mittel zur Behandlung von Abwässer, chemische Mittel zur Behandlung von Kühlwasser, chemische Mittel zur Prüfung der Wasserqualität, Mittel für die Entkrustung und Entzunderung von Wasserleitungssystemen, chemische Erzeugnisse für die Galvanotechnik (soweit in Klasse 1 enthalten), chemische Mittel zur Verwendung beim Schweißen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Anti-Gleitmittel für Fußböden, Abbindemittel und Konservierungsmittel für Beton und Mauerwerk, Eisschmelzmittel, Mittel zur Entfernung von Teer und Asphalt, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich ein Mittel zur Imprägnierung von textilen Geweben zum Zwecke der Schmutzabweisung, Anti-Frostmittel und Kühlmittel, Seifen und Waschmittel für gewerbliche Verfahren; Entfettungsmittel, Lösungsmittel, Entformungsmittel und Trennmittel, Antikorrosionsmittel, Pflegemittel für Antriebsbänder zur Erhöhung ihrer Wirksamkeit und ihrer Lebensdauer (soweit in Klasse 1 enthalten), chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Mittel zur Verdrängung von Feuchtigkeit, Mittel zum Aufschließen und Reinigen von Abflußrohren und Abwasserkanälen (soweit in Klasse 1 enthalten), Entschäumungsmittel und Antischäumungsmittel, Tenside, Ausflockungsmittel, antistatische Mittel und Mittel gegen Nebelbildung, Kühlmittel für Werkzeugmaschinen, Konditionierungsmittel für Metalle, Aufhellungsmittel und Ätzmittel, Additive für Treibstoffe und Brennstoffe (soweit in Klasse 1 enthalten); Farben, Firnisse, Lacke, Einbrennlacke (Emaillen), Pflanzenfarben, chemische Präparate zur Bildung von Metallüberzügen, Rostschutzmittel und Mittel für Fußbodenüberzüge (sämtlich, soweit in Klasse 2 enthalten); Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Mittel zur Entfernung von Rost, Aufhellungsmittel, Entfettungsmittel, Mittel zur Reinigung von Dampf, chemische Farbentfernungs- und Abstreifungsmittel für Fußböden, Polierwachse, Abdichtemittel, Härtemittel und Poliermittel für Fußböden, Wände, Glas und Ladentische, Reinigungsmittel für Vorhänge, Fleckentfernungsmittel, Hautkonditionierungsmittel und Schutzcremes für Hände; technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubbindemittel und Staubabsorbierungsmittel; chemische Reinigungsmittel für den sanitären Bereich, Desinfektionsmittel, keimtötende Mittel, algenabtötende Mittel, Bakterizide, Fungzide, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren, Bodensterilisationsmittel, insektenabstoßende Mittel, Mittel zum Frischhalten von Luft

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. August 2023 202300166619 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2021 202100397296 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2016 201520139849 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Juni 2015 201520089749 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2009 200900333300 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2006 200603605719 Verlängerung, Verlaengert
06. September 2000 200002134946 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 1997 199701425960 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 1988 198800639280 Eintragung, Marke eingetragen
29. März 1988 198800639358 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107820386