Toppits

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Toppits wurde als Wortmarke am 22.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M79287
Registernummer 2906981
Anmeldedatum 22. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 31. August 1995
Eintragungsdatum 26. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1995
Ablaufdatum 31. Oktober 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 11 16 21
Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton), Zellstoff, Kunststoff, Textilfasern und Waren daraus oder aus Mischungen daraus, nämlich Tüten, Beutel, Aufgußbeutel, Blätter, Scheiben, Rollen und Kartuschen zum Filtern von Luft und Flüssigkeiten, Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher, Einweggeschirr, Staubsaugerbeutel, Müllbeutel, Abfallsäcke, Etiketten, Filtermatten und -kassetten für die Befeuchtung, Entfeuchtung und Reinigung von Luft, Verpackungsmaterial in Form von Blättern, Folien, Schläuchen, Beuteln, Schachteln und Behältern, Butterbrotpapier, Back- und Bratpapier, Mikrowellenfolie, Küchentücher als Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert oder veredelt) für einmaligen und mehrmaligen Gebrauch, Folienschreiber; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), kleine Haus- und Küchengeräte, nämlich Filterkörper und -halter für offene und geschlossene Filterpapiereinsätze zum Filtern von Luft und Flüssigkeiten, Waren für Haushalt und Küche aus Glas, Porzellan, Steingut, Kunststoff und Metall, insbesondere Kaffee- und Teekannen und -services, Tafelgeschirr, Trinkgefäße, Isolierkannen und -gefäße, Tabletts, Tee- und Kaffeemaschinen und -mühlen, Küchentuchhalter aus Pappe, Kunststoff, Holz oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Geräte zur Wasseraufbereitung für Haushaltszwecke, nichtelektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen, Gefrierdosen, Gefrierformen, Grillpfannen, Backformen, Bratformen, Spritzschutzdeckel, Frischhaltedosen, Garhauben, Pfanneneinleger und Backformeneinleger, Verschlußklipse und -klemmen, Heizkörperverdunster

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2024 202300352646 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Dezember 2017 201700377042 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2014 201300344019 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Februar 2007 200701070567 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2004 200403126064 Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 1998 199801525428 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 1995 199501091956 Eintragung, Marke eingetragen
26. Mai 1995 199501092031 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107779287