ON-POINT

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ON-POINT wurde als Wortmarke am 22.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M78221
Registernummer 2095960
Anmeldedatum 22. Juni 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1995
Eintragungsdatum 09. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1995
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1995
Ablaufdatum 30. Juni 2014

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrilltor-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zur Dosierung und Verabreichung von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathethereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfiltern, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520108585 5f Löschung, Marke geloescht
10. Februar 2014 201400048981 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
14. September 2004 200403154959 Verlängerung, Verlaengert
04. August 1998 199801652148 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 1998 199890006974 RAW: Berichtigung
09. Mai 1995 199501085852 Eintragung, Marke eingetragen
09. Mai 1995 199501086129 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107778221