EM

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EM wurde als Wort-Bildmarke am 21.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M78198
Registernummer 2080881
Internationale Marke Nr. IR639661, 19. Juli 2024
Anmeldedatum 21. Juni 1994
Veröffentlichungsdatum 30. November 1994
Eintragungsdatum 14. Oktober 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1994
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1995
Ablaufdatum 30. Juni 2014

Markeninhaber


80333 München
DE

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 14 16 18 20 21 24 25 26 28 34 39
Schuhwaren aller Art sowie Teile und Komponenten von Schuhen, insbesondere Schuhabsätze, Sohlen, Einlegesohlen, Rahmen, Kappen, Schäfte, Schuheinlagen nicht für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Hemden, Blusen, Mäntel, Sakkos, Anzüge, Westen, Jacken, gewirkte und gestrickte Kleidungsstücke, Kostüme, Röcke, Kleider, Hosen, Reithosen, Schals auch aus Seide, Krawatten, Tücher auch aus Seide, Strümpfe, Socken, Strumpfhalter, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Handschuhe, Gürtel; Bettdecken, Pferdedecken, Satteldecken; Webstoffe und Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Aktentaschen und -koffer, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Reitsättel, Jagdtaschen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires (Lederwaren); Halsbänder für Hunde, Hundeleinen, Peitschen; Häute und Felle sowie Waren hieraus, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Schuhbänder, Schnürsenkel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren, auch aus Ölen und/oder Fetten; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Geschenk- und Glückwunschkarten; Schreibwaren; Sport- und Jagdgeräte ausgenommen Schußwaffen, nämlich Angelgeräte, Angelruten, Angelhaken, Kescher, Fliegenfischen, Jagdzubehör, nämlich Reinigungsgeräte für Jagdwaffen; Ansitzsäcke; Schuhanzieher, Schuhspanner, Stiefelspanner, Stiefelknechte, Hemdenspanner, Krawattenspanner, Hosenspanner, Kleiderspanner, Hut- und Mützenweiter, Picknick-Koffer, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Putztücher, Reinigungstücher, Behälter zur Aufnahme von Schuh-Reinigungsutensilien, Schuhputzkisten; Tabak, Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Feuerzeug (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Streichhölzer; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Modeschmuck; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Schuhleisten als Werkzeug, insbesondere für Schuhmacher; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen, Jagdmesser; Rasierapparate; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung und Vermittlung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520107568 5f Löschung, Marke geloescht
28. Oktober 2013 201300336496 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2013 201300256021 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2013 201300256021 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2005 200503233606 Verlängerung, Verlaengert
02. Dezember 2004 200403209745 Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Dezember 2004 200403209770 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. Februar 2001 200102247314 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2001 200190026711 RAW: Berichtigung
20. November 1997 199701465224 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 1994 199401035646 Eintragung, Marke eingetragen
14. Oktober 1994 199401035735 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107778198