EM

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EM wurde als Wort-Bildmarke am 21.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M78196
Registernummer 2080879
Internationale Marke Nr. IR639659, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 21. Juni 1994
Veröffentlichungsdatum 30. November 1994
Eintragungsdatum 14. Oktober 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1994
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1995
Ablaufdatum 30. Juni 2024

Markeninhaber


80333 München
DE

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 14 16 18 20 21 24 25 26 28 34 39
Schuhwaren aller Art sowie Teile und Komponenten von Schuhen, insbesondere Schuhabsätze, Sohlen, Einlegesohlen, Rahmen, Kappen, Schäfte, Schuheinlagen nicht für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Hemden, Blusen, Mäntel, Sakkos, Anzüge, Westen, Jacken, gewirkte und gestrickte Kleidungsstücke, Kostüme, Röcke, Kleider, Hosen, Reithosen, Schals auch aus Seide, Krawatten, Tücher auch aus Seide, Strümpfe, Socken, Strumpfhalter, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Handschuhe, Gürtel; Bettdecken, Pferdedecken, Satteldecken; Webstoffe und Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Aktentaschen und -koffer, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Reitsättel, Jagdtaschen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires (Lederwaren); Halsbänder für Hunde, Hundeleinen, Peitschen; Häute und Felle sowie Waren hieraus, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Schuhbänder, Schnürsenkel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren, auch aus Ölen und/oder Fetten; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Geschenk- und Glückwunschkarten; Schreibwaren; Sport- und Jagdgeräte ausgenommen Schußwaffen, nämlich Angelgeräte, Angelruten, Angelhaken, Kescher, Fliegenfischen, Jagdzubehör, nämlich Reinigungsgeräte für Jagdwaffen; Ansitzsäcke; Schuhanzieher, Schuhspanner, Stiefelspanner, Stiefelknechte, Hemdenspanner, Krawattenspanner, Hosenspanner, Kleiderspanner, Hut- und Mützenweiter, Picknick-Koffer, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Putztücher, Reinigungstücher, Behälter zur Aufnahme von Schuh-Reinigungsutensilien, Schuhputzkisten; Tabak, Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Feuerzeug (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Streichhölzer; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Modeschmuck; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Schuhleisten als Werkzeug, insbesondere für Schuhmacher; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen, Jagdmesser; Rasierapparate; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung und Vermittlung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. September 2014 201300217271 4 Verlängerung, Verlaengert
11. September 2014 201400338569 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. Oktober 2013 201300336493 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2013 201300256017 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2013 201300256017 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2005 200503233639 Verlängerung, Verlaengert
26. August 2004 200403141672 Löschung, Marke teilweise geloescht
26. August 2004 200403141711 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. Februar 2001 200102247320 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2001 200190026712 RAW: Berichtigung
12. Februar 1998 199801525817 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
14. Oktober 1994 199401035644 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107778196