2069437

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2069437 wurde als Bildmarke am 21.04.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Malteserkreuz #Andere Kreuze #Schilde mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten

Markendetails Letztes Update: 02. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M77711
Registernummer 2069437
Internationale Marke Nr. IR636566, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 21. April 1994
Veröffentlichungsdatum 13. August 1994
Eintragungsdatum 28. Juni 1994
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 1994
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1994
Ablaufdatum 30. April 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Maschinen für das Sanitäts- und Rettungswesen, nämlich Rettungsscheren, Schweißmaschinen, Hubmaschinen, Pumpen, Stromgeneratoren, Notstromaggregate; Bindenwickelmaschinen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten), Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Funkgeräte; bespielte Aufzeichnungsträger für Ton und Bild; Rettungs- und Unterrichtungsapparate und -instrumente, Unterrichtsmodelle, nämlich Krankenpflegepuppen, Kunstskelette, Beatmungs-Phantome; medizinische Thermometer; Sicherheitsbekleidung, Sicherheitsschuhe, Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche und zahnärztliche und andere medizinische Instrumente und Apparate; Krankenpflegeinstrumente, nämlich Krankentragen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Geräte und Apparate, Wasseraufbereitungsgeräte zur Trinkwasseraufbereitung; Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, insbesondere Kranken- und Behindertenfahrzeuge sowie Rollstühle; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen oder Spielen; Abzeichen, Orden und Ehrenzeichen (nicht aus Edelmetall); Seile, Netze, Planen, Segel, Zelte, insbesondere als Notunterkünfte und Nothospital; Bettdecken, Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Dreiecktücher; Fahnen, Standarten, Wimpel; Bekleidungsstücke, insbesondere Arbeitskleidung, Dienstbekleidung, nämlich Dienstmützen, Diensthosen, Dienstkittel, Dienstmäntel, Dienstanzüge, Dienstkleider, Diensthemden, Dienstblusen; Arbeitsschuhe, Arbeitshandschuhe; Krawatten (vorgenannte Waren nicht als Sicherheitsbekleidung); Transport von Notfallpatienten, Kranken, Verletzten sowie geistig und körperlich behinderten Personen, Rettungsdienste; Veranstaltung von Reisen, insbesondere von Erholungs- und Pilgerreisen mit Kranken und/oder Behinderten; Reisebegleitung, insbesondere für Kranke und Behinderte; Rückholdienste; Ausbildung in Erster Hilfe, im Sanitätsdienst, im Zivil- und Katastrophenschutz, in der Unfall- und Katastrophenhilfe, in der Pflege von Kranken, Verletzten oder Verwundeten, im Gymnastikunterricht, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Seminaren; Dienstleistungen in Erster Hilfe und im Sanitätsdienst; Dienstleistung im Zivil- und Katastrophenschutz, nämlich Sanitätsdienst, ABC-Dienst, Betreuungsdienst von Kranken, Verletzten oder Verwundeten, Fernmeldedienst; Dienstleistung in sozialen und karitativen Betreuungsdienst, nämlich Hilfsdienste für Alte, Kranke und Behinderte, Mahlzeitendienste; Medikamentennotdienst; Dienstleistungen von Ärzten, Chiropraktikern, Chirurgen, Optikern, Physiotherapeuten, eines Sanitäters, eines Zahnarztes; Dienstleistungen einer medizinischen Ambulanz, eines Altenheimes, einer Blutbank, von Erholungsheimen, von Genesungsheimen, eines Krankenhauses, eines Kurheimes, eines medizinischen Labors, einer Leprastation, eines Pflegeheimes, eines Sanatoriums

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2024 202300151355 4 Verlängerung, Verlaengert
11. November 2022 202200366071 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2020 202000205533 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2017 201700236796 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2014 201300145248 4 Verlängerung, Verlaengert
03. November 2004 200403188739 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2004 200403075539 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Juni 2003 200302865341 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2001 200102328065 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2001 200190028850 RAW: Berichtigung
28. Juni 1994 199401008934 Eintragung, Marke eingetragen
28. Juni 1994 199401008998 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107777711