MOSAIC

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MOSAIC wurde als Wortmarke am 14.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M77397
Registernummer 2091640
Anmeldedatum 14. März 1994
Veröffentlichungsdatum 15. März 1995
Eintragungsdatum 08. Februar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1995
Ablaufdatum 31. März 2014

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrillator-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zur Dosierung und Verabreichung von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfilter, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2014 201400448762 5f Löschung, Marke geloescht
09. Juli 2004 200403112900 Verlängerung, Verlaengert
04. August 1998 199801652177 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 1998 199890006964 RAW: Berichtigung
08. Februar 1995 199501064643 Eintragung, Marke eingetragen
08. Februar 1995 199501064961 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107777397