TOPAS

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOPAS wurde als Wortmarke am 17.02.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M77105
Registernummer 2096574
Anmeldedatum 17. Februar 1994
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 1995
Eintragungsdatum 16. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 1995
Ende Widerspruchsfrist 14. September 1995
Ablaufdatum 28. Februar 2014

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrilltor-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zur Dosierung und Verabreichung von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, extrakorporale Blutzirkulationsgeräte und deren Teile, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfilter, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2014 201400417970 5f Löschung, Marke geloescht
17. Mai 2004 200403078163 Verlängerung, Verlaengert
04. August 1998 199801652142 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 1998 199890007093 RAW: Berichtigung
16. Mai 1995 199501089125 Eintragung, Marke eingetragen
16. Mai 1995 199501089395 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107777105