ACTIVE CAN

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ACTIVE CAN wurde als Wortmarke am 13.12.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M76659
Registernummer 2082861
Anmeldedatum 13. Dezember 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1994
Eintragungsdatum 27. Oktober 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1995
Ablaufdatum 31. Dezember 2023

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrillator-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zur Dosierung und Verabreichung von Medikamenten, künstliche Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfilter, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Oktober 2013 201200422511 4 Verlängerung, Verlaengert
07. April 2004 200403051148 Verlängerung, Verlaengert
06. August 1998 199801653349 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 1994 199401039898 Eintragung, Marke eingetragen
27. Oktober 1994 199401040015 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107776659