2082857 Logo (DPMA, 30.07.1993)
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Die Deutsche Marke 2082857 wurde als Bildmarke am 30.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bänder, Schleifen #Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | M75576 |
| Registernummer | 2082857 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1994 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1995 |
| Ablaufdatum | 30. Juli 2003 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zur Dosierung und Verabreichung von Medikamenten, künstliche Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfilter; Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter und Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2004 | 200403107799 | Löschung, Marke geloescht | |
| 22. Juli 1998 | 199801645090 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. März 1998 | 199890006958 | RAW: Berichtigung | |
| 27. Oktober 1994 | 199401039894 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Oktober 1994 | 199401040159 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107775576