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DPMA DPMA 1993 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke m wurde als Wort-Bildmarke am 08.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.12.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Fünf Farben und mehr #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Eier aller Art, gekochte Eier

Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M75416
Registernummer 2088980
Anmeldedatum 08. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1995
Eintragungsdatum 30. Dezember 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1995
Ablaufdatum 31. Juli 2023

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Waren und Dienstleistungen

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Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränke sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Speisewürzen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Pudding-Desserts, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2024 202400139090 5f Löschung, Marke geloescht
18. März 2021 202100027318 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700312374 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2013 201200261002 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juli 2013 201300242705 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Juli 2009 200900247272 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800137667 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211738 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2003 200302890365 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334437 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Dezember 1994 199401054030 Eintragung, Marke eingetragen
30. Dezember 1994 199401055219 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107775416