DOVE RIPPLE

DPMA DPMA 1993 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke DOVE RIPPLE wurde als Wortmarke am 02.02.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M74280
Registernummer 2050171
Anmeldedatum 02. Februar 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1994
Eintragungsdatum 23. November 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1994
Ablaufdatum 28. Februar 2023

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, (einschließlich Salatsoßen), Speisewürzen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Pudding-Desserts, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. November 2023 202300361915 5f Löschung, Marke geloescht
18. März 2021 202100027319 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700312384 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2013 201200080243 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Februar 2013 201300060901 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Juli 2009 200900245745 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800136824 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701210501 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2003 200302763059 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334819 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 1993 199300960681 Eintragung, Marke eingetragen
23. November 1993 199300960920 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107774280