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DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke mu wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Pfeile #Horizontale Linien oder Bänder #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M73838
Registernummer 2048238
Anmeldedatum 24. November 1992
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1993
Eintragungsdatum 28. Oktober 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1994
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber


32816 Schieder-Schwalenberg
DE

Markenvertreter

33602 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 9 12 17
Landfahrzeuge, nämlich Schlammsaugfahrzeuge, Hochdruckspülfahrzeuge, kombinierte Hochdruckspül-Schlammsaugfahrzeuge, Straßenwaschfahrzeuge, Schlammtransportfahrzeuge, Reinigungsanhänger-Fahrzeuge; Rohr- und Kanalreinigungsdüsen; Spritzpistolen, Schläuche aus Gummi oder Kunststoff mit einer Stahl- oder Gewebearmierung; Strahlsauger; pneumatisch betriebene Sauginjektoren; Schlauchkupplungen aus Metall; maschinelle Ölsauggeräte für Wasseroberflächen; handwerkzeugartige Reinigungsgeräte für kleinere Rohrleitungen; maschinelle Geräte für die mechanische Reinigung und Schwallspülung von Abwasserkanälen; aufpumpbare Absperrblasen aus Gummi oder Kunststoff; Rohrverschlüsse aus Metall, maschinelle Kanaluntersuchungsgeräte; maschinelle Rohrdichtigkeitsprüfgeräte, maschinelle Geräte zur Inspektion und Sanierung von Abwasserleitungen; stationäre und mobile Schlammpressen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2022 202100439818 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Januar 2013 201100401943 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Januar 2003 200302743331 Verlängerung, Verlaengert
28. Oktober 1993 199300955785 Eintragung, Marke eingetragen
28. Oktober 1993 199300955859 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107773838