ETHEL·M

DPMA DPMA 1992 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ETHEL·M wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.08.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Blumen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M72917
Registernummer 2042833
Anmeldedatum 22. Juli 1992
Veröffentlichungsdatum 30. September 1993
Eintragungsdatum 19. August 1993
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1993
Ablaufdatum 31. Juli 2022

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und verarbeitete tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Speisewürzen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse und Back- und Konditorwaren; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Pudding-Desserts, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2023 202300134531 5f Löschung, Marke geloescht
18. März 2021 202100027123 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700311515 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2012 201100263301 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juli 2012 201200249036 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Juli 2009 200900246962 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800137287 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211135 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2002 200202620194 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334448 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 1993 199300941438 Eintragung, Marke eingetragen
19. August 1993 199300941673 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107772917