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Die Deutsche Marke MINTESERS wurde als Wortmarke am 14.05.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M72391 |
| Registernummer | 2031382 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 1993 |
| Eintragungsdatum | 01. März 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 1993 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2012 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Speisewürzen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Pudding-Desserts, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2013 | 201300028420 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900247320 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701211637 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juli 2002 | 200202611520 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. Juni 2001 | 200102334534 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. März 1993 | 199300908487 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. März 1993 | 199300908732 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107772391